Kommentar zur Eskalation des Nahostkonflikts

Quelle: Russische Botschaft, Maria Sacharowa

Russland ist zutiefst besorgt über die dramatische Eskalation der Situation im Nahostkonflikt. Vor diesem Hintergrund möchten wir unsere prinzipielle und konsequente Position bekräftigen, dass dieser Konflikt, der bereits 75 Jahre lang andauert, nicht mit Gewalt, sondern nur mit politischen und diplomatischen Mitteln gelöst werden kann. Dies erfordert einen umfassenden Dialog auf der existierenden völkerrechtlichen Grundlage, die die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt vorsieht. Ein solcher Staat soll in Frieden und Sicherheit zusammen mit Israel existieren.

Die derzeitige massive Eskalation betrachten wir als ein weiteres äußerst gefährliches Zeichen des Teufelskreises der Gewalt, die direkt daraus resultiert, dass einschlägige Resolutionen der UNO und ihres Sicherheitsrates systematisch nicht umgesetzt wurden sowie aus der de facto westlichen Blockade des Nahost-Quartetts, das aus Russland, den USA, der EU und der UNO besteht.

Wir rufen die palästinensische und die israelische Seite dazu auf, umgehend einen Waffenstillstand auszurufen, auf Gewalt zu verzichten und notwendige Zurückhaltung zu zeigen. Die Seiten sollten mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft einen Verhandlungsprozess einleiten, der auf einen umfassenden, dauerhaften und lang ersehnten Frieden im Nahen Osten abzielt.