27. April 2024   Themen

Bundespressekonferenz: Kognitivtest für Olaf Scholz? Rücktritt der Cum-Ex-Chefermittlerin und Gedächtnislücken des Kanzlers

Zunehmend mehr rechtsfreie Räume für deutsche Politiker?


Bundespressekonferenz: Kognitivtest für Olaf Scholz? Rücktritt der Cum-Ex-Chefermittlerin und Gedächtnislücken des Kanzlers

Quelle: NachDenkSeiten, BPK, von Florian Warweg

Am 22. April hatte die Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker ihre Kündigung eingereicht. Deren Ermittlungen hatten auch Kanzler Scholz angesichts der aufgedeckten Verbindungen zum Finanzkriminellen Christian Olearius in erhebliche Erklärungsnot gebracht. Diese Kontakte hatte er zunächst geleugnet und sich dann auf angebliche „Erinnerungslücken“ berufen. Nur einen Tag später, am 23. April, hatte Olaf Scholz bei einem Treffen im Kanzleramt erneut umfassende Gedächtnislücken in einem anderen Themenfeld eingeräumt. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob der Kanzler zum einen über den Rücktritt der Cum-Ex-Jägerin erleichtert ist und zum anderen, ob es angesichts der zunehmenden Erinnerungslücken nicht sinnvoll wäre, dass Scholz sich einem Kognitivtest unterzieht, um der Öffentlichkeit belegen zu können, dass er nach wie vor über die für eine Kanzlerschaft nötigen kognitiven Fähigkeiten verfügt. Von Florian Warweg.

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