GroKo: Die SPD darf mal wieder "mitspielen"

Kommentar, Roswitha Engelke

Endlich ist das Kaninchen aus dem Hut. Während einige Politiker ihr Amt behalten dürfen, wurden auch neue Gesichter ins Kabinett berufen. Zu den Siegern des Rennens gehört ausgerechnet Ursula von der Leyen. Nachdem zuletzt in den Medien über ihre politische Zukunft spekuliert worden war, wird sie nun die erste  Verteidigungsministerin der Bundesrepublik. Da die neue Friedensministerin unbestreitbar ein Merkel-Fan ist, erfreut diese Besetzung die Rüstungsindustrie besonders. Dem Ressort Wirtschaft wurde der Arbeitsbereich Energie zugeteilt, was bedeutet, dass erneuerbare Energien auf Eis gelegt und Kohlekraftwerke begünstigt werden.

Armes Deutschland ...

Linken-Vorsitzenden Katja Kipping erklärte, sie habe großen Respekt vor allen SPD-Mitgliedern, die dem großen Druck der Parteiführung standgehalten hätten. Mit diesem Votum besiegle die SPD einen Koalitionsvertrag, "der ein offener Verrat des SPD-Wahlprogramms ist und mit ungedeckten Schecks über 23 Milliarden Euro geschlossen wird".

Kritik kommt auch von den Grünen:  Bundesvorsitzende Simone Peter erwartet nichts Gutes aus dem Bündnis.

Kritisiert wird auch, dass die SPD auf das Finanzministerium verzichtet habe und das Umweltministerium durch die Übernahme der Verantwortung der Energiewende durch das Wirtschaftsministerium "gerupft" werde. Quelle: Das Hamburger Abendblatt