BSW: Herzliche Grüße und einen schönen vierten Advent
vor den Weihnachtstagen möchten wir uns direkt an Euch wenden, um Euch und Euren Lieben schöne Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2026 zu wünschen!
Besonders würdigen möchten wir den Einsatz unserer Unterstützerinnen und Unterstützer. Seit inzwischen fast zwei Jahren engagiert Ihr Euch für unserer Partei auf vielfältige Art und Weise ohne Mitglied zu sein. Diesen Einsatz respektieren wir ganz besonders und wir versprechen an dieser Stelle: Die noch nicht bearbeiteten Mitgliedsanträge werden sehr zeitnah entschieden! Wir haben inzwischen über 11.000 Mitglieder und wir wollen und werden weiter wachsen!
Unser besonderer Dank gilt auch unseren ehrenamtlichen Funktionären und Mitgliedern, die in Landes- und Kreisvorständen, an Infotischen und bei Kundgebungen und Demonstrationen Gesicht für unsere Partei zeigen. Ihr seid die Basis und das Herz unserer Partei und wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Euch den weiteren Aufbau unseres BSW zu gestalten.
Unser Land braucht mehr Vernunft, Gerechtigkeit und Frieden. Die andauernde Wirtschaftskrise, die Aushöhlung der sozialen Sicherungssysteme durch die Bundesregierung und die verantwortungslose und asoziale Aufrüstungspolitik schaden der deutschen Bevölkerung jeden Tag. Die parlamentarische Opposition von AfD bis Linkspartei versagt auf ganzer Linie und verliert sich selbst in identitätspolitischen Grabenkämpfen, anstatt sich für die Belange der Bevölkerung stark zu machen.
Deshalb werden wir Verfassungsbeschwerde gegen die Fehlentscheidung des Bundestags, die Bundestagswahl 2025 nicht erneut auszuzählen, einlegen. Denn es braucht eine starke Stimme im Deutschen Bundestag für die normalen Menschen.
Die Wahl- und Auszählfehler bei der Bundestagswahl 2025 sind offensichtlich. Allein die Überprüfung sehr weniger Stimmbezirke nach dem vorläufigen Endergebnis brachte dem BSW rund 4.200 zusätzliche Stimmen, die bei der ersten Auszählung „übersehen“ worden waren. Es ist klar statistisch nachweisbar, dass das BSW strukturell gegenüber anderen Parteien von Falschzählungen betroffen war und sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch im amtlichen Endergebnis noch Tausende weitere BSW-Stimmen befinden. 9.500 Stimmen würden schon reichen, um in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Vor diesem Hintergrund ist klar: Die Angeordneten, die gegen die Neuauszählung gestimmt haben, haben damit der Demokratie in Deutschland schweren Schaden zugefügt. Wir setzen unser Vertrauen nun in das Bundesverfassungsgericht und hoffen darauf, dass die skandalöse und von Eigeninteressen geleitete Entscheidung der Bundestagsmehrheit in Karlsruhe korrigiert wird. 2,5 Millionen BSW-Stimmen dürfen nicht einfach so unter den Tisch gekehrt werden!
2025 war für unsere junge Partei ein Jahr der Höhen und Tiefen. Am Ende schauen wir mit gutem Grund optimistisch in die Zukunft. Gute Ergebnisse bei jeder der acht Wahlen im kommenden Jahr sind möglich. Wir werden alles geben, um gemeinsam mit unseren Landesverbänden Bayern (Kommunalwahl), Baden-Württemberg (Landtagswahl), Hessen (Kommunalwahl), Rheinland-Pfalz (Landtagswahl), Sachsen-Anhalt (Landtagswahl), Niedersachsen (Kommunalwahl), Berlin (Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen) und Mecklenburg-Vorpommern (Landtagswahl) acht erfolgreiche Wahlkämpfe zu führen. Ende 2026 wird man das feststellen können, was sich bereits Ende 2025 abzeichnet. Das BSW ist da, das BSW wird gebraucht und die alten Parteien haben ihre besten Tage hinter sich!
Herzliche Grüße
Fabio De Masi, Amira Mohamed Ali, Oliver Ruhnert und Sahra Wagenknecht
