Niedersachsen braucht ein Investitionsprogramm

Beitrag von Hans-Henning Adler, Pressesprecher der APF (Außerparlamentarische Fraktion der LINKEN Niedersachsen)

Niedersachsen braucht ein Investitionsprogramm für Bildung, Krankenhäuser und Wohnungen und warum DIE LINKE wieder in den Landtag kommt

Mit den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung im Sommer 2014 ist kein großer Wurf gelungen. Es gibt zwar in Teilbereichen kleinere Verbesserungen im Jahr 2015, u. a. bei den Zuschüssen für die Betreuungskräfte in den Kitas, auch mehr Stellen bei der Lebensmittelkontrolle,  im Übrigen war das Ergebnis mager: Der Gesamtetat steigt von 27,7 auf nur 28, 4 Mrd. Das sind 2,5 %.

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