DIE LINKE. gratuliert und wünscht viel Erfolg: Großer Sieg für die türkische Demokratie

Gefeiert: Selahattin Demirtas.  Foto: AFP

Mit Autocorsos und Feiern in den Innenstädten haben Kurden in Deutschland den Wahlerfolg der pro-kurdischen Partei HDP gefeiert. Bei der Parlamentswahl in der Türkei schaffte die Partei den Einzug ins Parlament. Die islamisch-konservative AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wurde zwar stärkste Kraft, musste aber die absolute Mehrheit einbüßen. In Hamburg, Stuttgart und Berlin kamen am Abend einige Hundert Menschen zusammen. Besonders viele feierten in Frankfurt am Main. Dort trafen sich über 500 Kurden in der Innenstadt. 

Das hatte sich Präsident Erdogan völlig anders vorgestellt

Erstmals überspringt die pro-kurdische HDP mit knapp 13 Prozent die Zehn-Prozent-Hürde. Das Ergebnis ist eine Niederlage für Erdogan, der die HDP im Wahlkampf scharf angegriffen hatte, obwohl der Präsident nach der Verfassung zur Neutralität verpflichtet ist. Die HDP war mit dem Ziel in den Wahlkampf gezogen, Erdogans Präsidialsystem zu verhindern und hatte vor einer "Diktatur" gewarnt.

Im Wahlkampf war die HDP immer wieder zum Ziel von Anschlägen und Übergriffen geworden. Nach Angaben des Innenministeriums schützten am Sonntag mehr als 400 000 Sicherheitskräfte die Wahl. Zehntausende Wahlbeobachter waren im Einsatz. 56,6 Millionen Türken waren zur Wahl aufgerufen: 53,7 Millionen in der Türkei und 2,9 Millionen im Ausland. Bis Ende Mai konnten Auslandstürken in türkischen Botschaften und Konsulaten wählen. Von den 1,4 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland gaben gut 480.000 ihre Stimme in der Bundesrepublik ab.