BND & NSA

Quelle: Focus News zu Börse und Wirtschaft

Von wegen keine Industriespionage: BND sollte für NSA Siemens ausspähen

Die Abhöraffäre um den deutschen Geheimdienst BND weitet sich aus: Im Auftrag der Amerikaner sollen die Agenten sogar versucht haben, den Technologiekonzern Siemens auszuspähen.

Der US-Geheimdienst NSA hat nach Informationen der "Bild am Sonntag" versucht, mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes (BND) den deutschen Technologiekonzern Siemens  auszuspähen. Grund sei eine angebliche Vertragspartnerschaft zwischen Siemens und dem russischen Geheimdienst SSSN (ehemals FAPSI), zitierte das Blatt US-Geheimdienststellen. Danach soll Siemens den Russen nachrichtendienstliche Kommunikationstechnik geliefert haben. (Anmerkung der Redaktion: Möglicherweise ist der Grund aber auch die Weigerung der Firma sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Siehe dazu: Siemens setzt  Investitionen in Russland fort)

Ein Siemens-Sprecher äußerte sich nicht zum Geschäft mit den Russen und sagte der Zeitung: "Siemens sind keinerlei Fakten im Verantwortungsbereich des Unternehmens bekannt, die eine Motivation von nachrichtendienstlicher Seite nachvollziehbar machen würde."

Der BND ist wegen Berichten unter Druck geraten, nach denen die NSA mittels der BND-Spähtechnik im bayerischen Bad Aibling auch Wirtschaftsspionage betrieben haben könnte. Zusammenarbeit mit der NSA ist den deutschen Spionen nur erlaubt, wenn sie sicherstellen, dass die Rechte deutscher Bürger und deutsche und europäische Interessen nicht verletzt werden. In der Kritik steht auch das Kanzleramt als Aufsichtsbehörde des Nachrichtendienstes.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Anfang der Woche öffentlich erklärt, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihm versichert, es gebe keine Hinweise auf Wirtschaftsspionage der NSA mit Hilfe des BND.

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Airbus hat bereits im April 2015 Anzeige wegen Wirtschaftsspionage gestellt