Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgt europaweit für Erstaunen

Wikileaks-Gründer Assange erklärt Flüchtlingskrise

An die
Regierungen in der Schweiz,
Deutschland und Österreich

Sehr geehrte Damen und Herren,

aktuell sorgt die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel europaweit für Erstaunen, die allerdings lediglich die Fortsetzung der seit Jahren von Frau Merkel betriebenen "Reformpolitik" darstellt.

Denn die deutsche Bundesregierung betreibt bereits seit Jahren gezielt den Abbau der Sozialstaatlichkeit und der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und Europa, weshalb die aktuelle Flüchtlingspolitik nicht wirklich erstaunt. Denn die hohe Anzahl der Flüchtlinge und der Nachzug der Familienmitglieder werden die deutschen Sozialsysteme zum Kollaps bringen, was für Frau Merkel und Kollegen dann vermutlich ein willkommener Anlass sein wird den Sozialstaat innerhalb kurzer Zeit auf ein Minimum zurückzufahren. Die aktuelle Aufregung über den unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen hat für Frau Merkel zudem den positiven Nebeneffekt, dass der NSA-BND-Skandal in Vergessenheit geraten ist und dass Frau Merkel bzw. die Freunde von Frau Merkel ihre Spionage-Aktionen in Deutschland und Europa dezent fortsetzen können. Einen Finanzierungsplan bzgl. der Kosten, welche die Unterkunft und die Verpflegung und Krankenversorgung von geschätzt 4 Millionen Menschen verursachen wird (derzeit rund 1 Million Flüchtlinge und die nachfolgenden Familienmitglieder) hat Frau Merkel bisher nicht vorgelegt, vielmehr hat Frau Merkel die falsche Behauptung erhoben, dass die Finanzierung angeblich kein Problem sei "weil Deutschland gut gewirtschaftet habe."

Davon kann überhaupt keine Rede sein. Zwar sitzen die deutschen Politiker in Berlin wohlgenährt in ihren Sesseln, in der Bevölkerung breitet sich stattdessen seit Jahren eine galoppierende Verelendung und Obdachlosigkeit aus, die sich infolge der Flüchtlinge und deren Familien, die noch nachziehen werden, logischerweise noch intensivieren wird. In welchem heruntergewirtschafteten Zustand Deutschland 25 Jahre nach dem Mauerfall ist, zeigt beispielsweise eine aktuelle Aktion der deutschen Krankenhaus-Gewerkschaft Verdi, welche der Bundesregierung am 12.10.2015 zusammen mit rund 150.000 Unterschriften eine Petition übergeben hat, die dazu dienen soll eine gesetzliche personelle Mindestbesetzung in den Krankenhäusern sicherzustellen. Nach den Recherchen von Verdi fehlen derzeit in deutschen Krankenhäusern rund 162.000 Stellen, mit katastrophalen Folgen für die Bevölkerung, welche im Krankheitsfall gewährleisten muss, dass sie von den überlasteten Beschäftigten zum Krüppel operiert wird oder das Krankenhaus als Leiche verlässt, weil die Beschäftigten unter der Last der Überstunden vielerorts quasi zusammenbrechen und die hygienischen und medizinischen Mindeststandards nicht mehr aufrechterhalten können, vgl. hierzu ein schreiben an den Ethikrat und die eingefügten Links zu Presseberichten im Text unten. Damit die deutsche Bundesregierung sich mit dem Antrag von Verdi beschäftigten muss, ist ein Quorum von 50.000 Unterschriften erforderlich: nach vier Wochen waren auf Papier und online mehr als 150.0000 Unterschriften eingegangen, woran sich zeigt wie brennend das Problem. Bezeichnenderweise hat die zensierte deutsche Presse den Vorgang verschwiegen, obwohl an der öffentlichen Relevanz kein Zweifel bestehen kann. Und obwohl die Mainstream-Medien über die Petition nicht berichtet haben, kam dennoch das Dreifache des Quorums an Unterschriften zusammen,. vgl.
 
http://www.der-druck-muss-raus.de/die-krankenhauspetition/151600-unterschriften-eingereicht
 
Nach meiner freien persönlichen Meinung schulden Deutschland und Europa Flüchtlingen aus Kriegsgebieten gleichwohl Hilfe, soweit diese nicht vor Ort oder in den umgrenzenden Gebieten angeboten werden kann. Allerdings hätte die deutsche Bundesregierung hierzu schon längst zusammen mit den andereneuropäischen Staaten einen Plan erstellen können und müssen, in welcher Weise Flüchtlinge auf die EU-Staaten verteilt werden sollen und in welcher Weise die Versorgung finanziert werden soll. Vor einigen Wochen wurde seitens der EU anscheinend die Einführung eines Flüchtlings-Soli in Erwägung gezogen, der über die Mehrwertsteuer finanziert werden solle. Anscheinend wurden diese Pläne nicht weiterverfolgt.
 
Ich halte die Pläne zur Einführung eines Flüchtlings-Soli für ausgezeichnet.

Logischerweise sollte dieser aber nicht über die Mehrwertsteuer durch die zunehmend verelendete europäische Bevölkerung finanziert werden, sondern durch eine Sonderabgabe von Einkommen ab 5.000,00 Euro im Monat und mehr.

Auch erschliesst sich für die Deutschen nicht, warum junge Männer nach Deutschland fliehen, anstelle sich vor Ort für den zukünftigen Frieden in Syrien einzusetzen. Falls Deutschland morgen vom Krieg bedroht sein sollte, dann können sich die deutschen Männer auch nicht einfach aus dem Staub machen. Allenfalls möchte man den drei Millionen Griechen, die infolge der faschistischen und auf das Töten von einkommensschwachen Bevölkerungsschichten zielenden Austeritätspolitik von Frau Merkel ohne Krankenversorgung sind, anraten ebenfalls Asyl in Deutschland oder in anderen Staaten zu suchen, bevor diese mangels medizinischer Behandlung verrecken. Natürlich kann Deutschland jederzeit die fehlenden Stellen in den Krankenhäusern besetzen. Es wäre hierzu nur erforderlich, dass die deutsche Bundesregierung den Haushalt neu definiert und der "Reformpolitik" der letzten Jahre, die zugunsten einer Minderheit von Millionären auf die Ausbeutung und Entrechtung der breiten Bevölkerung zielt, eine Ende setzt.
 
Unten im Text wird auf das Personalratsjournal der Universitätsklinik Freiburg Bezug genommen und verlinkt, weil die Berichte der Beschäftigten den katastrophalen Zustand in der Krankenversorgung in Deutschland sehr hübsch aufzeigen, welche diese Bezeichnung schon seit Jahren nicht mehr verdient. Dem  Bericht der Beschäftigten und einem weiteren im Text unten verlinkten Bericht der Krankenhausgesellschaft Verdi kann unter anderem entnommen werden, dass die personelle Besetzung in den Krankenhäusern in der Schweiz und sogar in Polen erheblich über dem deutschen Standard liegt. Ich vermute, dass die Deutschen demnächst in Polen oder in der Schweiz um Asyl nachsuchen werden für den Fall, dass die Deutschen nicht imstande sind die amtierende Bundesregierung loszuwerden. Für den Fall, dass sich der Link zum Personalratsjournal der Universitätsklinik Freiburg im Text unten nicht öffnen lässt, habe ich das Personalratsjournal im Anhang als PDF-Datei beigefügt. Wenn der Anhang mit der Mouse angeklickt wird, öffnet sich das Mediencenter der Telekom, wo der Bericht durch ein weiteres Anklicken geöffnet, bzw. heruntergeladen werden kann.

Auch die Verhältnisse in den deutschen Gefängnissen haben sich in den letzten Jahren zunehmend den Verhältnissen in Nordkorea angeglichen. Beispielsweise wurde im vergangenen Jahr bekannt, dass in der Vollzugsanstalt in Bruchsal (im deutschen Bundesland Baden-Württemberg) ein Afrikaner verhungert ist, der rechtsfehlerhaft in Einzelhaft untergebracht worden war, vgl. einen Bericht in der Badischen Zeitung.

http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/neue-vorwuerfe-gegen-leiter-der-jva-bruchsal--93988075.html

Bei dem Bericht handelt es sich anscheinend nur um die Spitze vom Eisberg.

Denn inzwischen liegen hier noch weitere Informationen bzw. Gerichtsurteile vor, über welche die Medien nicht berichten und welche zeigen, dass in mehreren Gefängnissen in Baden-Württemberg unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann Gefängnisinsassen jahrelang (sexuell) misshandelt und kranke Gefangene getötet wurden bzw. vorsätzlich Umständen ausgesetzt wurden, die geeignet waren den Tod von alten oder kranken Gefangenen herbeizuführen. Hierzu wird die Unterzeichnerin demnächst in einem gesonderten Schreiben unter Bezugnahme auf die hier bekannt gewordenen Gerichtsurteile berichten. Verantwortlich für diese Verhältnisse ist neben dem von Herrn Kretschmann (Grüne) ins Amt gebrachten Justizminister von Baden-Württemberg Rainer Stickelberger (SPD) zudem die ehemalige parteilose Amtschefin des Justizministeriums von Baden-Württemberg Bettina Limperg (2011 bis 2014), die von Frau Merkel bzw. dem Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zum 01.07.2014 zur neuen Präsidentin des Bundesgerichtshofs berufen wurde. Zuvor hatte Frau Merkel die Stelle des Präsidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichts mit dem ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der Universitätsklinik Freiburg Andreas Vosskuhle besetzt, der in dieser Funktion kriminelle Mediziner protegiert und mit finanziellen Zuwendungen belohnt hatte und das Richteramt dazu missbraucht die Verfassungsbeschwerden der Opfer vom Schreibtisch zu wischen, damit in Deutschland ohne ethische und juristische Hemmungen Forschung an den Kranken betrieben werden kann.

Nachdem in den letzten Jahren zudem aufgeflogen war, dass in den deutschen Krankenhäusern der Organhandel floriert, ist die Anzahl der Organspenden in Deutschland erheblich zurückgegangen. Möglicherweise hoffen Frau Merkel (CDU) und Frau Merkels Vize Sigmar Gabriel (SPD) darauf, dass das Manko durch die Flüchtlinge ausgeglichen werden kann. Denn Herr Gabriel zählt zum Kuratorium des Max-Planck-Instituts in Göttingen. Das Institut sorgte in den Jahren 2009 und 2010 in Zusammenarbeit mit der Universitätsklinik Göttingen aufgrund von unqualifizierten medizinischen Versuchen an Schlaganfallpatienten und an psychisch Kranken mit EPO für Schlagzeilen, die infolge der Versuche zahlreich verstorben waren. Eine wiederholte schriftliche Anfrage an Herrn Gabriel, ob medizinische Versuche an psychisch kranken und/oder kognitiv eingeschränkten Patienten überhaupt zulässig sind bzw. ob eine rechtswirksame Einwilligung der Patienten in die Versuche vorliegt, blieb ohne Antwort. Weiterhin sorgte die Universitätsklinik Göttingen im Jahr 2012 im Zusammenhang mit Organhandel für Schlagzeilen. In Baden-Württemberg stellen medizinische Versuche ohne rechtswirksame Risikoaufklärung den Normalfall dar, weil der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der eingangs erwähnte Justizminister Rainer Stickelberger die Justizbehörden mit Personen besetzen, die Straftaten an Kranken vertuschen und fördern. Und irritierenderweise erklärte die langjährige deutsche Chefin der Grünen Claudia Roth im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte vor laufender Kamera, dass Deutschland die Flüchtlinge nicht unmittelbar verwerten könne. Auch wenn sich die Äusserung von Frau Roth mutmasslich auf den Arbeitsmarkt bezogen hat, so zeigt sich an der Wortwahl dennoch anschaulich die Sichtweise, mit welcher deutsche Politiker die Bevölkerung betrachten.

Dienstaufsichtsbeschwerden lässt Frau Merkel regelmässig ohne Antwort, obwohl Frau Merkel gemäss Art. 84 Abs. 3 GG verpflichtet ist die Umsetzung der Bundesgesetze in den einzelnen Bundesländern sicherzustellen,

was schon längst nicht mehr gewährleistet ist, wie zum Beispiel die tödlichen Verhältnisse in den Vollzugsanstalten und in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg zeigen. Vielmehr wird die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland von Frau Merkel infolge der eingangs erwähnten personellen Besetzung der Bundesgerichte gezielt hintertrieben.

Im HInblick auf die grausamen, auf das Töten von Menschen zielenden Machenschaften von Frau Merkel (Politik kann man das nicht nennen) ist es jedenfalls sehr unwahrscheinlich, dass die von Frau Merkel betriebene grenzenlose Aufnahme von Flüchtlingen auf Altruismus beruht, zumal Frau Merkel im Jahr 2003  (in dem offensichtlichen Bestreben sich der globalen Hochfinanz anzudienen) lautstark in den Kriegsgesang und die Kriegshetze der damaligen amerikanischen Regierung unter George Bush junior einstimmte, die nachfolgend den Irak überfallen hat um den USA freien Zugang zu den irakischen Ölquellen zu verschaffen. Bilanz: rund eine Millione Tote, zudem zahllose Verletzte, Verstümmelte, Traumatisierte, Witwen, Waisen usw.

https://www.youtube.com/watch?v=NVolRm1iqBY

Es wurde nie bekannt, dass Frau Merkel sich jemals in irgendeiner Weise darum bemüht hat das durch die Kriegstreiberei von Frau Merkel mitverschuldete unbeschreibliche Leid der überlebenden unschuldigen Opfer zu lindern oder dass Frau Merkel diesen Asyl in Deutschland angeboten habe. Auch ist unverständlich, dass die Deutschen eine solche entsetzliche Person wie Frau Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt haben.

Anbei sende ich mehrere Links, die zu Reden bzw. Interviews mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und dem Wikileaks-Gründer Julian Assange zum Thema Syrien führen. Assange berichtet, dass Depeschen beweisen würden, dass die USA bereits im Jahr 2006 aus imperialistischen Gründen geplant habe Syrien zu destabilisieren. Auch pfeifen es im Internet bereits die Spatzen von den Dächern, dass der Flüchtlingsstrom nach Europa zum Gesamtplan der globalen Hochfinanz bzw. der USA zählt, deren Interessen die deutsche Bundeskanzlerin bedient.

http://www.info-direkt.eu/wikileaks-strategische-entvolkerung-von-syrien-und-eu-fluchtlingskrise-von-langer-hand-geplant/
 
Hier ein Kurzbericht zu dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad (Klagemauer TV)

https://www.youtube.com/watch?v=qIcSrDp2Ock

Und hier ein sehr interessantes Interview mit Assad

https://www.youtube.com/watch?v=0UjkcoC1aok

Hier eine Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Oktober 2015

https://www.youtube.com/watch?v=tkxKblrmWYQ

Hierzu möchte ich Sie informieren.

Mit freundlichen Grüssen

Sonja Walter