Sitzungswoche im Bundestag: Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE. 31.05.-02.06.2017
Mittwoch
- 16.10 – 16.40 Uhr: LINKE: Reichtum gerechter verteilen – Vermögensteuer als
Millionärsteuer wieder erheben
(Klaus Ernst spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag
- 09.00 – 12.00 Uhr: Grundgesetzänderungen / u.a. LINKE: Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausschließen
(Sahra Wagenknecht und Roland Claus sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 13.30 – 14.40 Uhr: Bundesregierung: Betriebsrentenstärkungsgesetz / LINKE: Gesetzliche Rente stabilisieren – Gute Rente für alle sichern
(Matthias W. Birkwald spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 15.05 – 15.50 Uhr: Bundesregierung: Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz / LINKE: Renteneinheit verwirklichen – Lebensleistung anerkennen
(Sabine Zimmermann spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 15.50 – 16.35 Uhr: LINKE: Gesetzliche Rente stärken, Rentenniveau anheben und die solidarische Mindestrente einführen / Die Riester-Rente in die gesetzliche Rentenversicherung überführen / Zeit für einen Kurswechsel – Rentenniveau deutlich anheben
(Matthias W. Birkwald spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 19.00 – 19.30 Uhr: LINKE: Einen armutsfesten, gesetzlichen Mindestlohn sicherstellen
(Klaus Ernst spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag
- 09.00 – 10.30 Uhr: Bundesregierung: Legislaturbericht Digitale Agenda 2014 bis 2017
(Petra Sitte und Herbert Behrens sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 11.45 – 12.30 Uhr: LINKE: Programm für soziale Gerechtigkeit – Konsequenzen aus dem Fünften Armuts- und Reichtumsbericht / Kinder und Familien von Armut befreien – Aktionsplan gegen Kinderarmut / Kinderrechte umfassend stärken
(Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 12.30 – 13.15 Uhr: Union/SPD: 25 Jahre Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen – Gemeinsamer Auftrag
(Herbert Behrens spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.
