22. November 2017   Aktuell

Demo und Blockade zu AfD-Bundesparteitag in Hannover

Beitrag: Karl-Heinz Schmidt

Demo gegen den Bundesparteitag der AfD am 02.12.2017 um 11.30 Uhr auf dem Theodor-Heuss-Platz in Hannover, Blockade vor dem HCC

Zu den Protesten gegen den Bundesparteitag hat ein Bündnis, an dem unter anderem die  Grüne Jugend, linksgerichtete Gruppen und die IG Metall Jugend beteiligt sind, aufgerufen. Für die Blockaden sollen „Gegenstände wie Transparente, Fahrräder usw.“ benutzt werden, heißt es in dem Aufruf weiter.

„Wir merken in der Vorbereitung, dass viele das Bedürfnis haben, aktiv zu werden“, sagte Timon Dzienus von der Grünen Jugend. Es soll ein Zeichen gegen rassistische, antifeministische und sozialchauvinistische Politik gesetzt werden. Dazu leisten wir zivilen Ungehorsam (*) und werden den Parteitag blockieren."

(*) Ziviler Ungehorsam: Durch einen symbolischen, aus Gewissensgründen, vollzogenen Verstoß gegen rechtliche Normen zieht der handelnde Staatsbürger mit einem Akt zivilen Ungehorsams auf die Beseitigung einer Unrechtsituation und betont damit sein moralisches Recht auf Partizipation.

Die Polizei kündigte unterdessen an, während des Bundesparteitags der AfD „verstärkte Präsenz“ rund um das HCC zu zeigen.

Schon 2015 hatte ein friedlicher Protest an der selben Stelle gegen den Parteitag der AfD stattgefunden.

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