12. Januar 2018   Aktuell

Warum wir das Grundgesetz verteidigen

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, Veranstaltungsreihe "Geraer Gespräch"

Referent, Dietmar Koschmieder, Chefredakteur der Tageszeitung "junge Welt"

Die bisherigen Eingriffe in das Grundgesetz der BRD markieren die Entwicklung der Republik: Um 1956 die Bundeswehr einführen zu können, baute man es zur "Wehrverfassung" um. 1968 fügte der Bundestag die Notstandsgesetze hinzu, die im Kriegsfall oder »inneren Notstand« dramatische Einschränkungen demokratischer Grundrechte vorsehen, ohne dass die betroffenen Bürger sich auf dem Rechtsweg dagegen wehren könnten. Der "Radikalenerlass", Beschränkungen des Post- und Fernmeldegeheimnisses und die Zulassung des "großen Lauschangriffs" griffen unter dem Vorwand des Schutzes der Verfassung erheblich in einzelne Grundrechte ein. Trotzdem sind die im Grundgesetz noch festgeschriebenen bürgerlichen Rechte gegen all jene zu verteidigen, die diese weiter schleifen wollen.

Die Veranstaltung findet am 23.01.2018 statt.

Beginn: 18.00 Uhr

Ort: Stadtmuseum,  07545 Gera, Museumsplatz 1

 

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