Berlin - Tausende demonstrierten gegen türkische Angriffe auf Afrin - ist die UN Charta zu einem Papiertiger geworden?

 Beitrag: Roswitha Engelke

Seit Wochen verletzt die Türkei das Völkerrecht in Afrin. Als UN-Mitglied müsste die Türkei auf jeglichen Angriffskrieg verzichten. Afrin gehört weder dem türkischen Staatsterritorium an, noch ist von Afrin aus eine reale Bedrohung für die Türkei ausgegangen. Der Artikel 2 der Charta der Vereinten Nationen verbietet die Anwendung von Gewalt und das Drohen damit. Ist die UN-Charta zu einem Papiertiger geworden?

„Die Nato-Botschafter der 28 Mitgliedsländer müssen angesichts der Bombardierung der Stadt Afrin zu einer Dringlichkeitssitzung gemäß Artikel 4 des Nato-Vertrags zusammenkommen. Das Nato-Bündnis muss sich angesichts des militärischen Agierens der Türkei in Afrin mit der Sache befassen und auf einen Rückzug drängen. Durch die geplanten Belagerungen drohen Kriegsverbrechen. Das Bündnis verpflichtet sich zur Charta der Vereinten Nationen!

Außerdem wird Artikel 4 des Nato-Vertrags berührt, wenn sich durch das verschärfte militärische Agieren der Türkei gegen die von den USA unterstützte YPG zwei NATO-Staaten militärisch gegenüberstehen.

In Berlin und anderen deutschen Großstädten haben tausende Menschen gegen den türkischen Militäreinsatz in der nordsyrischen Region Afrin demonstriert. Die Empörung richtete sich auch gegen die deutschen Waffenlieferungen an die Türkei. Nach Angaben eines Polizeisprechers verliefen die Protestmärsche weitgehend störungsfrei.