Aufrüsten - Abschotten - Armut verschärfen

Die neue traurige Koalition macht sich für mehr Aufrüstung stark und wird die Armut verschärfen, obwohl ein Aufbruch hin zu Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden nötig wäre. Angela Merkel wurde heute schließlich zur Bundeskanzlerin gewählt - allerdings mit knapper Mehrheit: 35 Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben Merkel ihre Stimme verweigert. Die kleinste Große Koalition aller Zeiten startet zerrissen, lustlos und kraftlos in die Regierung

"Mit Olaf Scholz, Jens Spahn und Horst Seehofer haben Schwarze Null, Pflegenotstand und Rechtsruck Stammplätze auf der Regierungsbank." kommentierte unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger am Montag bei der Bundespressekonferenz die neue schwarz-rote Koalition. Unsere Parteivorsitzende Katja Kipping ergänzte aus Anlass der Äußerungen des neuen Gesundheitsministers Spahn: "Und jetzt, wo diese Regierung steht, machen Seehofer und Spahn deutlich, wofür diese Regierung steht: Für das Treten nach unten." Die vollständige Pressekonferenz ist auf Youtube zu sehen. Vor dem Hintergrund dieser Koalition des Stillstandes, plädierte Katja Kipping in einem Beitrag für die Wochenzeitung DIE ZEIT "Für eine neue Dynamik von links".