09. September 2018   Aktuell

Im modernen Griechenland sind die Erpresser und Betrüger noch nicht vertrieben; die Legitimität der Volksherrschaft wiederherzustellen, wie sie einst in Athen von Bürgern erfunden wurde, um die Tyrannenherrschaft zu beenden, steht noch aus.

Ein Beitrag von Michael Aggelidis, 9. September 2018 - 12:00

Europäische Union: Hellas, Italien, Deutschland – Austerität für alle Zeiten oder erste Risse im neoliberalen Gebälk?

In Hellas ende das Memorandum, so die Journaille, die Wahrheit sieht anders aus. Sollte es tatsächlich enden, so gilt vielmehr das Metamemorandum.

„(…) Die Kreditfinanzierung des Landes ist offiziell zu Ende. Die Austeritätspolitik ist es aber nicht. Diese gilt vertragsgemäß noch bis mindestens 2060. Bis 2022 sind Primärüberschüsse des Staatshaushalts von mindestens 3,5 Prozent vorgeschrieben. Danach sind bis 2060 jährlich mindestens 2,2 Prozent fällig. Die Staatsschulden müssen abgebaut werden. Während der Kreditprogramme stiegen sie weiter.(…)“


Das Beispiel Griechenlands zeigt überdeutlich, dass die Austerität und das Diktat der Troika mitnichten die Korruption im Lande bekämpft hat, wie die gegenwärtigen Skandale in Athen deutlich zeigen, sondern im Gegenteil durch die Sparpolitik der griechische Staat noch fester in der Hand der Eliten ist als vorher. Mehr hier

 

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