Ergebnisse des Vierer-Syrien-Gipfels Merkel, Putin, Erdogan, Macron in Istanbul

Beitrag: Roswitha Engelke

Das Vierergipfeltreffen in Istanbul ist zu Ende.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kreml-Chef Wladimir Putin, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan waren zu einem  Vierer-Gipfel in der türkischen Metropole Istanbul zusammen gekommen.

Der Syrien-Gipfel  hat Grundelemente eines politischen Prozesses in dem Bürgerkriegsland vereinbart. So soll auf Vorschlag des russischen Regierungschefs Putin ein Verfassungskomitee geschaffen werden das bis Ende des Jahres seine Arbeit in Genf aufnehmen soll, wie die staatliche türkische Agentur Anadolu meldete. Der Ausschuss soll eine neue Verfassung ausarbeiten und so den seit mehr als sieben Jahren tobenden Bürgerkrieg beenden.

Der russische Regierungschef Putin betonte ferner: "Es ist nötig, den Begriff der humanitären Hilfe breiter zu definieren. Darunter sollten auch die "Lieferung von Medizintechnik, von Medikamenten sowie der Wiederaufbau der Infrastruktur und Wasserversorgung verstanden werden. Unsere prinzipielle Position besteht darin, dass das syrische Volk das Schicksal seines eigenen Landes selbst bestimmen muss, darunter auch die Wahl der Personalien auf der politischen Bühne. Dafür brauche das Land bestimmte Bedingungen, zu denen auch die Gründung des Verfassungsausschusses und der Beginn seiner Arbeit gehörten".

Kanzlerin Merkel nahm zum ersten Mal an einem Syrien-Gipfel teil. Deutschland hat lange Zeit kaum eine Rolle bei der Konfliktlösung gespielt, obwohl es das europäische Land ist, das mit Abstand die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat. Seit dem Frühjahr ist Deutschland Teil einer Verhandlungsgruppe westlicher und arabischer Staaten, zu der auch die USA, Großbritannien, Frankreich, Saudi-Arabien und Jordanien gehören.

Der politische Prozess solle in syrischen Händen liegen und von Syrien geführt werden, heißt es in dem Kommuniqué, auf das sich die Türkei, Russland, Frankreich und Deutschland einigten. Gefördert werden soll er von den Vereinten Nationen (Uno).