Sitzungswoche: DIE LINKE. im Bundestag

Beitrag: Roswitha Engelke

Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung.

Kurzfristige Verschiebungen sind möglich.  die Debatten können über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgt werden.

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:

Mittwoch

-      12.30 – 15.00 Uhr: Debatte: Gleichwertige Lebensverhältnisse

(Dietmar Bartsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Donnerstag

-      9.00 – 10.15 Uhr: TOP Koalition: RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz

(Matthias W. Birkwald spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      12.45 – 14.00 Uhr: Antrag LINKE: Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO ablehnen

(Heike Hänsel spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      22.45 – 23.30 Uhr: TOP Koalition:Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Beitragssatzanpassung

(Pia Zimmermann spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      23.30 – 00.15 Uhr: Antrag LINKE: Verfassungsauftrag zu Gleichstellung erfüllen – Frauenanteil im Deutschen Bundestag erhöhen

(Doris Achelwilm spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Freitag

-      10.30 – 11.25 Uhr: TOP Koalition: Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG

(Pia Zimmermann & Harald Weinberg sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

-      16.30 – 17.05 Uhr: Antrag LINKE: Europäische Finanztransaktionsteuer vorantreiben und nationale Einführung vorbereiten

(Jörg Cezanne spricht für die Fraktion DIE LINKE)