Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE Niedersachsen: Monatsbrief Dezember 2018

LandessprecherINNENrat
Beitrag: Kommunistische Plattform Niedersachsen

Liebe Genossinnen und Genossen,

es war kein gutes Jahr. "Die Zeichen stehen auf Sturm." titelte der RotFuchs in seiner Dezember-
Nummer. Die herrschende Klasse der BRD hat ihren Krieg an zwei Fronten verstärkt: Der soziale
Krieg nach innen, als Symbol dafür steht Hartz-IV, hat weiter Fahrt aufgenommen. Die BRD
gehört inzwischen zu den Industrieländern, in denen es die tiefste Spaltung zwischen Arm und
Reich gibt. Und die Aggressivität nach außen nimmt in erschreckender Weise zu. Von deutschem
Boden geht wieder Krieg aus, direkt durch Beteiligung der Bundeswehr an Mordeinsätzen
außerhalb unserer Landesgrenzen und indirekt durch die Bereitstellung von Logistik für die NATO
und die US-Streitkräfte zur Optimierung ihres verbrecherischen Treibens (z.B. Steuerung des
Drohnen-Einsatzes von Deutschland aus).

Verschärft wird die Situation durch die Zuspitzung der Widersprüche zwischen den
imperialistischen Staaten und in deren Innern.

Bei uns erntet die AfD, was die Kriegsparteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne gesät haben.
Viel wird bei uns davon abhängen, ob es den Menschen gelingt, ("Wir sind mehr!"), die Kräfte, die
eine andere Republik und eine radikal rechte Regierung anstreben, zu stoppen.

Als Zeichen der Solidarität mit den französischen Kolleginnen und Kollegen gelbe Westen
anzuziehen, ist sympathisch und aller Ehren wert. Das reicht aber nicht! Nach dem "Aufstehen"
sollte das "Losgehen" kommen. Und davon sind wir allerdings weit entfernt. Impulse einer linken
Partei wären hier sicherlich hilfreich.

Friedliche Beziehungen zu Russland sind die Voraussetzung für den Erhalt des Friedens in Europa
und in der Welt. Unsere Partei sollte als Friedenspartei nachdrücklich und überzeugend dafür
eintreten und eine Vorreiterrolle spielen. Die KPF hat hierzu einen Antrag an die 2. Tagung des 6.
Bundesparteitages eingebracht (nachzulesen im Internet).

Wichtig wird es sein, dass dieser Antrag auch zur Abstimmung kommt und nicht auf bürokratische
Weise durch Verweisung an den Bundesausschuss oder den Parteivorstand zunächst von der
Bildfläche verschwindet. Um dies zu verhindern, sind wir aufgerufen, vor dem Parteitag in großer
Zahl an den Parteivorstand zu schreiben und darauf zu drängen, dass dieser Antrag behandelt wird.
Der Antrag wird von mehr als 150 Antragstellerinnen/Antragstellern eingebracht.
Der Bericht des BundessprecherINNENrats anlässlich unserer Bundeskonferenz am 8. Dezember
geht ausführlich auf alle Fragen und Herausforderungen ein, auch unter dem Gesichtspunkt des
bevorstehenden Bundesparteitages (die Junge Welt brachte den Bericht bereits in gekürzter Form
in ihrer Ausgabe vom 14. Dezember). Dem Bericht ist eine weite Verbreitung zu wünschen, da er
über die Tagesaktualität hinaus von großer Bedeutung für den Erhalt der Einheit der Partei und für
die Verteidigung des Parteiprogramms ist. Ungekürzt ist er in der Dezember-Ausgabe unserer
Mitteilungen nachzulesen. Es gibt noch einige Exemplare.

Bitte Info an uns, falls ihr diese Ausgabe (noch) nicht haben solltet.
Zum Jahresabschluss möchten wir euch zu einem Wettbewerb auffordern. Führt bitte den mit drei
Punkten endenden Satz zu Ende.
Wir werden beraten und entscheiden, welches die originellste und witzigste oder böseste
Einsendung ist.

Die Siegerin/der Sieger erhält ein kleines Buchpaket (mindestens zwei Bücher aus einem linken
Verlag).
Einsendeschluss ist der 7. Januar 2019 (mit der "gelben Post" an Ulrich Vanek, Auf den Äckern 3,
27239 Twistringen oder per E-Mail an:

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Frage an Radio Eriwan:
Kann man aus der EU austreten?
Antwort von Radio Eriwan:
Im Prinzip ja, aber ...

Wir wünschen euch einen schönen Übergang ins neue Jahr, guten Mut, Gesundheit und auch sonst
alles Gute und gehen davon aus, dass wir viele von euch am 12. Januar auf der Rosa-Luxemburg-
Konferenz und am 13. Januar auf der LL-Demo sehen werden.

Solidarische Grüße
Kommunistische Plattform der Partei
DIE LINKE Nds.
Ulrich Vanek und Christine Melcher