Gelbwesten in Deutschland? - Olaf Scholz und sein durch nichts zu erschütternder Glaube

... an das soziale Bewusstsein der SPD.

Beitrag: Roswitha Engelke

"... steigende Mieten und Lebenshaltungskosten trieben auch in Deutschland viele Bürger um. „Das geht bis in die Mittelschicht hinein“, sagte Scholz. „Wer weiß, ob es nicht Phänomene wie die Gelbwesten bei uns gäbe, wenn es zu einer Jamaika-Koalition gekommen wäre. Die SPD ist in der Regierung der Garant dafür, dass die Bezahlbarkeit des Lebens ein wichtiges Thema der Politik bleibt." (Thema vielleicht, aber mehr auch nicht!)

Scholz scheinen Schröders "Sozial-Reformen" und das daraus hervorgegangene SGB II entfallen zu sein, ebenso die Einführung von Minijobs (*) als reguläre Arbeitsplätze ... den Bildungs- und Pflegenotstand etc. ...

Zur Erinnerung

Die Agenda 2010 ist ein Konzept zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes, das von 2003 bis 2005 von der aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildeten Bundesregierung (Kabinett Schröder II) weitgehend umgesetzt wurde.

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(*) Niedriglohn wird definiert als ein Arbeitsentgelt eines vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers, das sich knapp oberhalb oder unter der Armutsgrenze befindet. Liegt sie darunter, ist dem Arbeitnehmer trotz Voll-Erwerbstätigkeit eine angemessene Existenzsicherung nicht gewährleistet.^[1]

Die Vervollkommnung der Asozialisierung übernahm die christliche Unionsfrau Merkel fröhlich und guter Dinge.

Was sagte sie so schön bei einer bestimmten Gelegenheit: "... denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit!"

Siehe und höre hier:

... und seit dem bemühte sie sich eifrig, ihre Prophezeihung umzusetzen.