29. Dezember 2011
Aktuell
Fusion Helmstedt-Grasleben
DIE LINKE. Helmstedt: Begründung für die Ablehnung der Fusion Stadt Helmstedt - Samtgemeinde Grasleben
- Abstimmung im Rat der Stadt Helmstedt vom 21.12.2011 -
Gegen die Fusion stimmten zwei Abgeordnete der SPD-Fraktion und ich. Abgelehnt habe ich, weil die Fusion die Finanzprobleme nicht wirklich löst. Denn ändern sich die Grundlagen kommunaler Finanzierung nicht grundsätzlich, wirken die staatlichen Zuschüsse nicht anders wie ein Tropfen auf den heißen Stein.