09. März 2020   Aktuell

Gegen wen will sich Amerika in Europa verteidigen?

Quelle: Sputniknews

„Defender“ bedeutet „Verteidiger“. Das greift der russishe Außenminister Lawrow auf. „Gegen wen wollen sich die USA in Europa verteidigen?“, fragt er rhetorisch. Einen gleichwertigen Gegner werde die Nato in Europa nicht finden. Russlands Militärausgaben und -Technik seien weit geringer  als die der Amerikaner. „Ich habe auch keine Ahnung, wo sie einen vergleichbaren Gegner finden wollen“, setzt Lawrow nach.

Eine militärische Übung wie Defender 2020 ist und bleibt eine überteuerte Insznierung eines Theaterstückes mit Machotendenz. Vor den Toren eines Konkurrenten werden hypermaskuline Verhaltensweisen ausprobiert. Mit dem Säbel rasseln soll Stärke und Überlegenheit demonstrieren.

„Defender Europe 2020 ist  kein amerikanischer Alleingang, er soll zeigen, wie verbündete Partner im Krisenfall zusammenarbeiten können," erklärt der US-Generalkonsul in Sachsen, Timothy Eydelnant.

Eines sollte jedoch jedem Europäer klar sein, mit der Übung wollen die USA  nicht nur die russische Föderation beeindruckt, nein auch das westliche Europa, das bei dieser Übung mitmachen darf, wird auf diese Weise auf die Folgen hingewiesen sollte es sich der USA ernsthaft widersetzen.

Unter Donald Trump sind die USA bereit, die Weltordnung, die sie nach dem Zweiten Weltkrieg installiert haben, wieder zu zerstören, um ihren Hegemonialanspruch zu retten. Deutschland und Europa sollten sich keinen Illusionen hingeben, sondern ihre Interessen verteidigen, fordert z. B. Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

 


Dr. Josef Braml ist inzwischen bekannt dafür, dass er Klartext redet, was er von der Politik des 45. US-Präsidenten hält. Er hat sich vor kurzem bereits in einem Gespräch mit Sputnik erklärt. Und auch vor Mitgliedern des Vereins der Auslandspresse in Berlin bringt er es erneut auf die Kurzformel: „Wir werden erpresst.“ Selbst die Mitgliedschaft in der Nato schütze nicht davor, schamlos von Donald Trump unter Druck gesetzt zu werden, so Braml:

„Nato-Verbündete werden erpresst, indem er sicherheitspolitische Einwände seines Verteidigungsministers ignoriert. Der hatte gesagt, Strafzölle würden Nato-Verbündete betreffen. Das hat Trump gedreht, indem er fragte: Das sollen Verbündete sein, die uns im Handelsbereich über den Tisch ziehen?

Die sollen damit aufhören und ihre zwei Prozent zahlen. Das heißt, wir bekommen nur Ausnahmen, wenn wir zwei Prozent unseres Bruttosozialproduktes für Rüstung ausgeben. Und raten Sie mal, für welche Rüstung wir die ausgeben müssen.

Ich glaube nicht, dass es reicht, wenn wir dafür deutsche Technologie kaufen. Ich habe vorsichtig angedeutet, dass wir in die F35 von Lockheed Martin investieren müssen. Damit zollen wir dem Tribut, der uns Sicherheit gewährt. So verbindet Trump die zwei Bereiche Handels- und Sicherheitspolitik.“

 

Strafzölle schaden der Exportnation Deutschland

Braml appelliert an die Bundesregierung, sich nicht auf die Spirale von gegenseitigen Strafzöllen einzulassen, weil eine Exportnation wie Deutschland dabei nur verlieren könne. Denn in einem Punkt habe Trump Recht: Die hohen Handelsüberschüsse Deutschlands sind nicht nur ein Problem im Verhältnis zu den USA, sondern auch zu anderen Staaten. Makroökonomische Ungleichgewichte neigen dazu, sich irgendwann eruptiv zu entladen, weil Geld aus Handelsüberschüssen zur Blasenbildung führt. Zuletzt zeigte das die Finanzkrise von 2008.

Staaten mit großen Exportüberschüssen wie Deutschland sind gut beraten, mehr auf Binnenkonsum zu setzen. Die Bundesregierung könne deutschen Unternehmen nicht befehlen, ihre Exporte zu drosseln. Doch könnte sie Anreize schaffen, um Investitionen im eigenen Land zu fördern. Dazu gehören auch staatliche Investitionen in Infrastruktur, die auch Deutschland bekanntermaßen durchaus nötig hat. Wichtig sei auch die Stärkung der Kaufkraft der Bevölkerung. Eine deutliche Erhöhung des Lohnniveaus oder die Zerschlagung des neuen Ausbeutungssektors im Niedriglohnbereich könnten die makroökonomischen Ungleichgewichte austarieren helfen.

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