Drohnenkrieg der USA - gezielte Tötung

Beitrag: Roswitha Engelke  (Foto, Privat) 

Als gezielte Tötung (engl. targeted killing) versteht man die von einem Staat oder einer Organisation durchgeführte Tötung einer Person, die als ungesetzlicher Kombattant oder allgemeine Bedrohung für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung angesehen wird. General Qassem Soleimani war ein Mensch mit einem hohen militärischen Dienstgrad, kein Terrorist, er stellte für Deutschland und seine Bevölkerung keine Gefahr dar.                                      

Das Argument der USA, sie befänden sich in einem »geographisch uneingrenzbaren«, globalen asymmetrischen bewaffneten Konflikt mit den »Feinden der Freiheit«, unter anderem mit al-Qaida, dem IS und mit diesen kooperierenden Regional-organisationen, beanspruchen die USA das Recht für sich, extralegale Hinrichtungen von Ramstein aus von Militärs und Geheimdienstmit-arbeiter*Innen anordnen und ausführen zu lassen. Diese Praxis verstößt gegen das Völkerrecht, gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und ist nichts anderes als Mord. Das ist nicht nur mir bekannt, sondern auch der Kanzlerin und der Verteidigungsministerin. Beide schauen weg in Absprache mit den USA.  (R. Engelke)