05.06.2020

Dazu erklärt der Kreisverband DIE LINKE. Göttingen/Osterode zusammen mit dem Roten Zentrum e.V., der Drohbrief an sie und andere Parteien in Göttingen sei ein weiterer Ausdruck des Anstieges von rassistischer Gewalt in Deutschland. Hier werden Parteien und Institutionen, die sich antirassistisch äußern, mit Gewalt bedroht, um sie einzuschüchtern. Dies muss endlich Konsequenzen haben. Die LINKE-Landeschefin Heidi Reichinnek warnte davor, die Drohungen auf die leichte Schulter zu nehmen: „Rassistische und antisemitische Hetze bilden den Nährboden für diese Angriffe auf die Demokratie.“

Die Zahl rechter politisch motivierter Gewalttaten in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. Sie stieg um mehr als 18 Prozent auf 3368 Fälle.

Im besonderen Fokus steht da der Fall Lübcke, hier zeichnet sich ab, dass Stefan E. nicht alleine gehandelt hat. Wer sich ernsthaft mit der Bedrohung von Rechts beschäftigt, ist davon nicht überrascht. Wir haben es inzwischen mit über 12.000 gewaltorientierten Rechten zu tun. Waffenfunde, militante Organisationen und Verbindungen von Nazis in die Sicherheitsbehörden machen regelmäßig Schlagzeilen.

Wer da glaubt, dass ein rechter Szenegänger ohne Verbindung zu anderen einen solchen Mord begeht, der verschließt die Augen vor der Herausforderung, vor der wir hier stehen: Die Menschen in diesem Land vor der Bedrohung durch organisierte militante Rechte zu schützen. 197 belegte Morde mit rechtem Hintergrund seit 1990 und eine Bedrohungsrate von 40 Prozent bei Kommunalpolitikerinnen und -politikern sprechen eine deutliche Sprache.

Kreissprecher*innenrat DIE LINKE. Göttingen/Osterode