Klaus Ernst/Thomas Händel: Was ist der Kern linker Politik?

Quelle: Neues Deutschland

Es sind offenbar nicht nur Journalisten und Politologen, die in der Linkspartei zwar eine erkennbar linke Partei, aber eine linke Partei zunehmend ohne erkennbares Profil sehen. Auf den Internetseiten von Thomas Händel und Klaus Ernst findet sich ein gemeinsamer Beitrag beider Linkspolitiker («Unsere Probleme, unsere Chancen»), der zum selben Schluss kommt.

Die Partei sei «häufig mit Themen in der Öffentlichkeit, die dem Ansehen der Linken nicht genützt und bisherige und potenzielle WählerInnen veranlasst haben, uns nicht mehr zu unterstützen».

Was genau damit gemeint ist, folgt auf dem Fuße. Neben «vor laufender Kamera ausgetragenen innerparteilichen Machtkämpfen» seien es Positionierungen gewesen, «die uns zwar für die eine oder andere Initiative oder Bewegung, aber nicht mehr für jene, die bis vor Kurzem unseren Erfolg als die Linke ausmachten, als wählbar erscheinen ließen. Wahlniederlagen, für die eine gründliche Aufarbeitung bis heute aussteht, waren die Folge.» Mit anderen Worten: Wofür die Linke derzeit steht, mobilisiere zwar Aktivisten, locke aber ihre angestammte Wählerschaft nicht hinter dem Ofen hervor.

Das ist ein Befund mit alarmierendem Unterton. Zumal es sich bei den beiden Autoren nicht um irgendwen handelt, sondern um Urheber der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit WASG, die sich 2007 mit der PDS zur Linken vereinigte. Es sei damals darum gegangen, die Interessen der Menschen zu vertreten, die bei gesellschaftlichen Umbrüchen zuerst unter die Räder geraten, schreiben sie. «Das war der Gründungskonsens, der 2007 die Vereinigung der WASG und der PDS zur Partei Die Linke möglich machte. Dieser Grundkonsens war es auch, der uns die Wahlerfolge bescherte …»

Den beiden Autoren geht es um Gebrauchswert und Markenkern ihrer Partei.

Ihn wollen sie bei den nahenden Wahlauseinandersetzungen stärken. Dafür braucht es aber einen Konsens, was Markenkern ist. Es geht also um die nicht neue Frage, was im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Linken stehen soll, wie sie ihren Daseinszweck definiert. Arbeit und soziale Gerechtigkeit – das sind für Händel und Ernst der Markenkern ihrer Partei.

Dass die Linke viele Themen bedient, das sei gut so, heißt es im Text.

Aber wenn der Markenkern in den Hintergrund trete und Chancen zur «diesbezüglichen Profilierung» unzureichend genutzt blieben, «muss man sich über Wählerverluste in den Arbeiterschichten nicht wundern».