Die Aufnahme der Ukraine in die EU / NATO und der Bündnisfall
Beitrag: Roswitha Engelke
Keine weichen Knie Frau von der Leyen, Selenskyj nutzte die Gunst der Stunde, entledigte sich der Opposition und "zentralisierte" die TV-Medien (hat er ein Vorbild?).
Voraussetzungen für eine Aufnahme eines Staates in die Europäische Union sind unter dem Namen „Kopenhagener Kriterien“ bekannt und umfassen
- institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten;
- eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten;
- die Fähigkeit, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen, einschließlich der Fähigkeit, die zum EU-Recht (dem „ Besitzstand “) gehörenden gemeinsamen Vorschriften, Normen und politischen Strategien wirksam umzusetzen, sowie Übernahme der Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion.
Dass die Ukraine keine dieser Kriterien erfüllt sollte auch Frau von der leyen bekannt sein. Die Ukraine hat keine funktionierende Marktwirtschaft, weder eine stabile Demokratie noch eine reale rechtsstaatliche Ordnung noch erkennt sie Menschenrechte an. Die Verfassung der Ukraine ist eine lupenreine "camouflage", nicht mehr als ein Alibi nach Außen. Im "Rechtsstaat" Ukraine ziehen die USA und ihre Oligarchen an den Strippen.
Selenskyj war genau die skrupellose Politikschranze, die benötigt wurde, um Deutschland an einer Vertiefung seiner Beziehungen zu Russland zu hindern und das Zusammenwachsen der Russischen Föderation mit der EU zu torpedieren. Nordstream-2 wurde gerade von der Ukraine immer wieder scharf kritisiert und Selenskyj betonte stets, dass er alles daran setzen werde, die Aktivierung der Pipeline zu verhindern.
2021, knapp zwei Jahre nach seinem Amtsantritt begab sich Selenskyj nach Washingtion und warb um weitere US-Sanktionen gegen die europäischen Betreiber, um das Projekt auf diesem Wege zu stoppen.
Im Vorfeld seines USA-Besuches 2021 erklärte Selenskyj, dass Verteidigungsmaßnahmen mit Washington besprochen werden sollten: "Insgesamt sind drei Verteidigungsabkommen geplant. Also, geplant. Darüber werden wir sprechen". Natürlich seien wirtschaftliche Vereinbarungen wichtig. "Es wird eine große Diskussion über Nord Stream 2 geben und mögliche Vereinbarungen im Energiebereich. Mal schauen. Der Teufel liegt im Detail." (Tagesschau)
Als die Bidenregierung einsehen mußte, dass ihre Bemühungen gegen die Pipeline nicht fruchteten, trat Selenskyj auf die Bühne des Geschehens. Er griff sozusagen in die Trickkiste, verfolgte und terrorisierte russischstämmige Bürger im Donbass. Bombardierte Luhansk sowie Donezk und brachte damit die Sicherheit an den Grenzen der Russischen Föderation in ernste Gefahr. Wie 2021 in Washington abgesprochen, nach dem Motto: Der Teufel steckt im Detail!
Sobald die Russische Föderation entsprechend reagierte, drückte Selenskyj auf die Tränendrüse und beschuldigte sofort weltweit die Russen des Völkerrechtsbruchs und diverser Kriegsverbrechen. Kriegsverbrechen, von denen niemand real weiß, ob sie nicht von ukrainischen Soldaten im Auftrag Selenskyjs ausgeführt wurden. Eine durchaus logische Schlußfolgerung, bezüglich des Washingtonbesuches Selenskyjs und der Absprache mit Biden.
Selenskyj, das sollte in Betracht gezogen werden, spielt die Rolle seines Lebens. Er "tourt" (per Videoschalte) über den Globus, hetzt pausenlos gegen Russland und bettelt gleichzeitig um Aufnahme in die EU/NATO. Da sich die Ukraine in einem Krieg mit Russland befindet, würde die Aufnahme den Bündnisfall auslösen. Das wäre das Ende Europas.
Selenskyj persönlich kann die Vernichtung Europas sozusagen "am Arsch vorbei gehen", er könnte sich in die USA absetzen und seinen Judaslohn kassieren.
Wenn sich die EU weiterhin auf das schmutzige Spiel der Selenskyj-Regierung einläßt bringt sie die Bürger ganz Europas in ernsthafte Gefahr. Die USA hat bereits den Finger über dem roten Knöpfchen der in Europa stationierten Atombomben. Zwei Fliegen mit einer Klappe loswerden, das hat was.
Man kann auch den Schluß ziehen: Das Motto der USA ist, wer nicht für uns ist, ist gegen uns und diese Maxime hat auch Gültigkeit für wirtschaftliche Beziehungen.
