Es war einmal eine Friedenspartei - Der Wahlkampf der Grünen in Nordrhein-Westfalen wird von Protesten begleitet

Beitrag: Roswitha Engelke

Ist der Weg der Grünen mit Lügen und Demagogie gepflastert? Den Lackmustest für friedenspolitische Gläubwürdigkeit haben sie nicht bestanden. Für die deutsche Wirtschaft  und die außenpolitischen Beziehungen der BRD sind sie gleichbedeutend mit einer Katastrophe.

Habeck ist mit seinem Job als Wirtschaftsminister einer Industrienation völlig überfordert.  Von Ökonomie hat er keine Ahnung, der Begriff Wirtschaftskreislauf scheint ihm unbekannt. Betriebwirtschaft ist  für Habeck ein Buch mit sieben Siegeln.  Daher auch seine Ahnungslosigkeit gegenüber den betriebswirtschaftlichen Aspekten wie Produktion, Recht, Logistiik. 

In Sachen Klimaschutz zeichnet er sich ebenfalls nicht mit Wissen aus, sonst würde er nicht us-amerikanisches Frackinggas bevorzugen. Selbst Grundschulkinder wissen, Gasförderung aus Schiefergestein ist keine Brücke in eine Zukunft der erneuerbaren Energien, sondern der Laufsteg in eine weitere Erderwärmung.

Mit Frau Baerbock als Außenministerin hat man den Bock zum Gärtner gemacht.

Der Deutschlandkurier schreibt: Das Ausland schwankt zwischen Entsetzen, Mitleid und Schadenfreude: Zielsicher lässt die neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock seit ihrem Amtsantritt im Dezember kein Fettnäpfchen auf dem diplomatischen Parkett aus. Selbstherrlich stößt diese außenpolitische Geisterfahrerin andere Nationen mit ihrem pseudomoralischem Geschwafel vor den Kopf. Sie missbraucht das Amt für einen ideologischen Kreuzzug. Mit einer nach eigenem Gestotter „feministischen Außenpolitik“ macht sie Deutschland vor aller Welt lächerlich.

Unsere "Ampel" ist eine weltweite Lachnummer. Armes Deutschland

Dem Finanzminister scheint die wirtschaftliche Lage, in welche die Grünen Deutschland mit ihrer Russophobie bringen, aus dem Gleichgewicht gebracht zu haben sonst böte er nicht TTIP, als vernünftige Lösung für die großen wirtschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit an. Für ihn gebe es "keinen Grund, ein solches Abkommen mit einem befreundeten Staat wie Kanada länger aufzuhalten", sagte Lindner. Nun ja, fern der Heimat, gebeutelt von Corona, kommt man leicht auf dumme Gedanken.

Und Kanzler Scholz? Beruht sein gesamtes Durchsetzungsvermögen allein darauf, Kotzmittel zu verabreichen? Wie wäre es damit, sich zunächst einmal Unverschämtheiten ukrainischer Regierungsbeauftragter zu verbitten und Herrn Melnyk auszuweisen?

 

Bei einem Wahlkampftermin Habecks in der Dortmunder Innenstadt hatten sich einige 100 Demonstranten versammelt. Mit Megaphonen, Trillerpfeifen und lautstarken Rufen wie "Kriegstreiber" übertönten sie dauerhaft die Rede des  Grünen Politikers.

An den Protesten beteiligte sich neben kritischen Bürgern, auch die Kleinstpartei "Die Basis", die aus den Corona-Protesten hervorgegangen ist. Mehrere Schilder der Demonstranten richteten sich nicht nur gegen die  Grüne Kriegspartei, sondern auch gegen die Corona-Politik und Impfzwang.

Im Vorfeld war auf mehreren Telegram-Kanälen dazu aufgerufen worden, zu der Grünen-Veranstaltung zu kommen und "laut zu sein". Weil es zu laut wurde, untersagte die Polizei fünf Demonstrierenden, ihre Megaphone weiter zu benutzen. Zeitweise war von den Reden der NRW-Spitzenkandidatin Mona Neubaur und Robert Habeck kaum etwas zu hören.

Noch während der Veranstaltung hat die Polizei weitere Beamte hinzugezogen. Die zusätzlichen Einsatzkräfte mussten am Ende auch die Abfahrt von Robert Habeck absichern.

Störungen auch in Bielefeld

Zuvor empfingen in Bielefeld ebenfalls rund 100 Menschen den Politiker mit Dauerpfeifen und hielten Plakate hoch, auf denen Habeck als "Kriegstreiber" bezeichnet wurde.

Nach Angaben der Polizei kam es dabei auf einem Platz in der Innenstadt zu massiven Störungen der Veranstaltung. Beamte kontrollierten die Personalien einzelner Demonstranten.

Habeck befürwortet Waffenlieferungen an die Ukraine.