Volksverhetzung? Landeszentrale für politische Bildung 'Baden-Württemberg' läßt gegen Russen hetzen

Beitrag: Roswitha Engelke

In ihrem Blog "Ukraine Tagebuch"  erklärt eine aus der Ukraine geflüchtete Journalistin ihre Landsleute als eine geistig, politisch und kulturell überlegene Menschengruppe gegenüber den Russen, die ein nationalbewußter Ukrainer niemals als Brüder, im übertragenen Sinne, bezeichnen würde, denn Russen sind arbeitsscheu, bequem, aggressiv, zombifiziert und herangezogen zu professionellen Mördern.

Solche Erklärungen sind verabscheuungswürdiger Rassismus und erfüllen den Straftatbestand des § 130 StGB, Volksverhetzung. Durch Verbreitung dieser Texte macht sich das Land der Teilnahme an dieser Straftat schuldig.

Anschreiben an den Innenminister des Landes Baden-Württemberg, mit der Bitte die Veröffentlichung zur Volksverhetzung geeigneter Texte auf der genannten behördlichen Website abzustellen.

Siehe dazu auch: NachDenkSeiten

1. https://www.nachdenkseiten.de/?p=86230

2. https://www.nachdenkseiten.de/?p=86282