Der Spiegel: "Ist Macron jetzt völlig von Sinnen?"

Zeitenwende: Regierungspolitisch ausgerichteter Spiegel-Journalismus ignoriert akribisch den gesunden Menschenverstand. (Roswitha Engelke)

Quelle: RTDeutsch, von Pierre Levy

In Bezug auf die Taiwan-Frage – eine Insel, die China als Teil seines Territoriums betrachtet, die aber seit sieben Jahrzehnten von Kräften regiert wird, die eng mit Washington verbunden sind – plädierte Emmanuel Macron dafür, dass die Europäische Union in dieser Frage nicht blindlings die USA, die sich heute in einer eskalierenden Konfrontation mit Peking befinden, unterstützen sollte.

"Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer in dieser Frage mitlaufen und uns dem amerikanischen Rhythmus und einer chinesischen Überreaktion anpassen müssten",

sagte der Bewohner des Élysée-Palasts und fuhr fort:

"Wir wollen nicht in eine Logik der Blöcke eintreten, die die EU dazu zwingen würde, sich schlicht und einfach hinter Washington zu stellen."

In Bezug auf die Taiwan-Frage – eine Insel, die China als Teil seines Territoriums betrachtet, die aber seit sieben Jahrzehnten von Kräften regiert wird, die eng mit Washington verbunden sind – plädierte Emmanuel Macron dafür, dass die Europäische Union in dieser Frage nicht blindlings die USA, die sich heute in einer eskalierenden Konfrontation mit Peking befinden, unterstützen sollte.

"Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer in dieser Frage mitlaufen und uns dem amerikanischen Rhythmus und einer chinesischen Überreaktion anpassen müssten",

sagte der Bewohner des Élysée-Palasts und fuhr fort: "Wir wollen nicht in eine Logik der Blöcke eintreten", die die EU dazu zwingen würde, sich schlicht und einfach hinter Washington zu stellen.

Zunächst sollte man daran erinnern, dass der französische Präsident eine gewisse Kontinuität an den Tag legt. Er hat sich immer wieder für eine, wie er es nennt, "strategische Autonomie" der EU gegenüber denjenigen ausgesprochen, die eine lückenlose "atlantische Solidarität" bevorzugen.

Im Falle Chinas stellt er jedoch klar, dass er keineswegs dafür plädiert, dass sich Brüssel "auf gleicher Distanz" zu Washington und Peking befindet. Denn er betrachtet die USA als enge Verbündete und Freunde und erkennt sich in der klassischen Charakterisierung Chinas durch Brüssel, die China als "Partner", aber auch als "Konkurrent" und "Rivale" beschreibt.

Er strebt jedoch danach, die EU zu einem eigenständigen Block zu machen, der "europäische Interessen" vertritt. Er hat sich selbst darüber gefreut, dass er in den vergangenen Jahren in dieser Hinsicht bei den 27 ideologisch gepunktet und sie dazu gebracht habe, das Konzept der "europäischen Souveränität" anzunehmen.

Das Problem ist, dass diese Formulierung ein Oxymoron ist: Sie enthält einen Widerspruch in den Begriffen, der verhindert, dass sie einen konkreten, auf jeden Fall volksfreundlichen Inhalt erhält. Die einzige wirkliche Bedeutung verweist vielmehr auf die wirtschaftlichen Interessen der großen Industrie-, Handels- und Bankkonzerne mit europäischer Basis gegenüber ihren Rivalen von der anderen Seite des Atlantiks.

Hat also gegenüber Washington die wirtschaftliche Rivalität Vorrang oder die politische Unterwerfung? In Brüssel scheint derzeit letzteres die Oberhand zu gewinnen, insbesondere seit dem 24. Februar 2022. Denn der Krieg in der Ukraine hat die extremsten Führer – Polen, Balten, Tschechen, Rumänen – beflügelt, während Paris, Berlin und einige andere von den geopolitischen Entwicklungen überrumpelt worden zu sein scheinen, was Warschau dazu veranlasst hat, zu triumphieren, und zwar mit dem Motto: Seht ihr, wir hatten recht Russland als Todfeind zu bezeichnen.

Die Trennlinie zwischen den Befürwortern eines "europäischen Europas" und den Anhängern eines amerikanischen Europas verläuft aber nicht unbedingt zwischen den EU-Mitgliedstaaten, sondern vielmehr innerhalb einiger dieser Staaten. In der Bundesrepublik beispielsweise haben die Ultra-Atlantiker derzeit die Oberhand. In den drei Jahrzehnten nach der "Wiedervereinigung" war die Zeit jedoch eher reif für die Förderung autonomer Interessen, auch gegenüber den Amerikanern. Dies könnte eines Tages wiederkehren (wenn auch nicht kurzfristig).

Zunächst sollte man daran erinnern, dass der französische Präsident eine gewisse Kontinuität an den Tag legt. Er hat sich immer wieder für eine, wie er es nennt, "strategische Autonomie" der EU gegenüber denjenigen ausgesprochen, die eine lückenlose "atlantische Solidarität" bevorzugen.

Im Falle Chinas stellt er jedoch klar, dass er keineswegs dafür plädiert, dass sich Brüssel "auf gleicher Distanz" zu Washington und Peking befindet. Denn er betrachtet die USA als enge Verbündete und Freunde und erkennt sich in der klassischen Charakterisierung Chinas durch Brüssel, die China als "Partner", aber auch als "Konkurrent" und "Rivale" beschreibt.

Er strebt jedoch danach, die EU zu einem eigenständigen Block zu machen, der "europäische Interessen" vertritt. Er hat sich selbst darüber gefreut, dass er in den vergangenen Jahren in dieser Hinsicht bei den 27 ideologisch gepunktet und sie dazu gebracht habe, das Konzept der "europäischen Souveränität" anzunehmen.

Das Problem ist, dass diese Formulierung ein Oxymoron ist: Sie enthält einen Widerspruch in den Begriffen, der verhindert, dass sie einen konkreten, auf jeden Fall volksfreundlichen Inhalt erhält. Die einzige wirkliche Bedeutung verweist vielmehr auf die wirtschaftlichen Interessen der großen Industrie-, Handels- und Bankkonzerne mit europäischer Basis gegenüber ihren Rivalen von der anderen Seite des Atlantiks.

Hat also gegenüber Washington die wirtschaftliche Rivalität Vorrang oder die politische Unterwerfung? In Brüssel scheint derzeit letzteres die Oberhand zu gewinnen, insbesondere seit dem 24. Februar 2022. Denn der Krieg in der Ukraine hat die extremsten Führer – Polen, Balten, Tschechen, Rumänen – beflügelt, während Paris, Berlin und einige andere von den geopolitischen Entwicklungen überrumpelt worden zu sein scheinen, was Warschau dazu veranlasst hat, zu triumphieren, und zwar mit dem Motto: Seht ihr, wir hatten recht Russland als Todfeind zu bezeichnen.

Die Trennlinie zwischen den Befürwortern eines "europäischen Europas" und den Anhängern eines amerikanischen Europas verläuft aber nicht unbedingt zwischen den EU-Mitgliedstaaten, sondern vielmehr innerhalb einiger dieser Staaten. In der Bundesrepublik beispielsweise haben die Ultra-Atlantiker derzeit die Oberhand. In den drei Jahrzehnten nach der "Wiedervereinigung" war die Zeit jedoch eher reif für die Förderung autonomer Interessen, auch gegenüber den Amerikanern. Dies könnte eines Tages wiederkehren (wenn auch nicht kurzfristig).

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