08. August 2023   Aktuell

Pressemitteilung: Was Tun Niedersachsen gegründet

 
Pressemitteilung: Was Tun Niedersachsen gegründet


„Was tun?!“ – so nennt sich ein Netzwerk aus Ex-Mitgliedern, Mitgliedern der Linkspartei sowie vielen weiteren Interessierten. Es existiert in fast allen Bundesländern und jetzt auch in Niedersachsen. Der niedersächsische Ableger hat sich am 5. August gegründet.

Rund 50 Personen, darunter Aktive diverser Regionalgruppen, waren sich einig, dass das „Erfurter Programm“ der Linkspartei von 2011 eine wichtige Grundlage für den weiteren politischen Weg ist. Der neue Zusammenschluss verbindet diese Positionsbestimmung mit deutlicher Kritik an der Linkspartei, die sich längst von ihrem Programm abgewendet hat.

Viele Menschen auch in Niedersachsen sind stinksauer – auf die Ampelregierung, auf die Landesregierung. „Was tun?!“ Niedersachsen will den Zorn in Interessenpolitik der „normalen Bürger“ umsetzen.

Da sind die Antworten des Westens und vor allem der deutschen Regierung auf den Ukrainekrieg:

Gewaltige Aufrüstung mit riesigen Kosten und Kürzungen in vielen sozialen Bereichen des Bundeshaushalts. Und da ist die gewaltige Inflation aufgrund des Wirtschaftskriegs und die beginnende Rezession - betroffen vor allem die normal- und geringverdienende Bevölkerungsmehrheit.


Die politischen Ziele sollen gemeinsam mit den enttäuschten Menschen und ihren Interessengruppen entwickelt werden. Da geht es etwa um gewerkschaftlich Aktive, Erwerbslosengruppen, Friedensgruppen, Wohnraum-, Demokratieinitiativen oder Pflegekräfte.

„Was tun?!“ Niedersachsen leitet nun einen Prozess ein zur Bildung von zentralen und dezentralen Strukturen, um ein funktionierendes, aktionsfähiges Netzwerk zu bilden und dieses in ganz Niedersachsen zu verankern. Auch die Gründung einer neuen Partei ist diskutiert worden. Entscheidungen sind nicht gefallen.

Selbstverständlich beobachten die in diesem Netzwerk zusammengeschlossenen Gruppen und Personen aber die Diskussion um eine mögliche linke Beteiligung an der Europa-Wahl, unabhängig von der Linkspartei. Das schließt Vorhaben ein, die sich mit Sahra Wagenknecht verbinden, die aber ebenfalls nicht entschieden sind.

„Was tun?!“ sieht sich als demokratische und sozialistische Opposition zu Parteien, die vornehmlich die Interessen der ökonomisch Mächtigen bedienen. Die Versammlung wählte einen Koordinierungskreis und eine Programmkommission sowie zwei Delegierte für die Bundesstruktur von „Was tun?!“.

Hier könnt Ihr euch diese Pressemitteilung als PDF-Datei downloaden:

                                  Pressemitteilung: Was Tun Niedersachsen gegründet

 

 

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