China-News 20.08.2023
Quelle: CRIonline, deutsch
VBA beginnt mit gemeinsamen Patrouillen und Militärübungen um Taiwan
Das östliche Regionalkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA) hat am Samstag gemeinsame Luft- und Seepatrouillen und Militärübungen der Marine und der Luftwaffe rund um die Insel Taiwan gestartet. Die Patrouillen und Übungen. Die Patrouillen und Übungen sollten die Koordinierung von Militärschiffen und -Flugzeugen sowie deren Fähigkeit trainieren, die Kontrolle über den Luftraum und die Seewege zu übernehmen, sagte Shi Yi, ein Sprecher des Kommandos.
Die Patrouillen und Übungen seien eine ernste Warnung an die Separatisten der „Unabhängigkeit Taiwans“, die mit ausländischen Kräften zusammenarbeiten, und deren Provokationen.
Beamter des Festlandes verurteilt „provokativen Schritt“ der DPP-Behörde Taiwans
Ein Beamter des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat am Samstag den neuen provokativen Schritt der Demokratischen Fortschrittspartei Taiwans (DPP), sich weiter mit den USA zu verbünden, scharf verurteilt.
Der Beamte äußerte sich zu Lai Ching-te's „Zwischenstopp“ in den USA und beschrieb diesen Schritt als Lai's schamlosen Versuch, sich an die Unterstützung der USA zu klammern, um die „Unabhängigkeit Taiwans“ zu erreichen.
Vor kurzem hatte Lai die USA als „Zwischenstopp“ auf dem Weg zur Amtseinführung des neuen Präsidenten von Paraguay besucht.
Der Beamte erklärte dazu, die DPP-Behörden hätten hartnäckig an der separatistischen Haltung der „Unabhängigkeit Taiwans“ festgehalten. Sie hätten ständig Provokationen verübt, indem sie sich auf die USA verlassen hätten, um die „Unabhängigkeit“ anzustreben, und hätten bereitwillig als Spielball der antichinesischen Kräfte in den USA und im Westen agiert, um China einzudämmen.
Lais Taten hätten bewiesen, dass er ein ausgesprochener Unruhestifter sei, der Taiwan an den gefährlichen Rand eines Krieges treiben und den Landsleuten auf Taiwan große Schwierigkeiten bereiten werde, so der Beamte. Man sei bereit, ausreichend Raum für eine friedliche Wiedervereinigung zu schaffen, aber man werde keinen Raum für separatistische Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit“ Taiwans in irgendeiner Form zulassen.
Zudem betonte er, China habe die klare Botschaft an die US-Seite gesandt, dass sie sich getreu an das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués Chinas und der USA halten und Taiwan betreffende Fragen mit Vorsicht behandeln sollte.
Niemand sollte die starke Entschlossenheit, den festen Willen und die gewaltigen Fähigkeiten der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und der territorialen Integrität unterschätzen, warnte der Beamte vom ZK der KP Chinas.
China: Wer schafft Konflikte und verschärft Spannungen?
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, hat auf der regelmäßigen Pressekonferenz zum Gipfel der USA, Japans und Südkoreas erklärt, die Asien-Pazifik-Region sei ein Gebiet der friedlichen Entwicklung und der kooperativen Entwicklung und dürfe nicht wieder zu einer geopolitischen Arena werden. Die internationale Gemeinschaft werde objektiv beurteilen, wer Konflikte verursache und Spannungen verschärfe. Angesichts der sich ständig verändernden und verflochtenen internationalen Sicherheitslage sollten alle Seiten das Konzept einer Sicherheitsgemeinschaft aufrechterhalten, sich an echten Multilateralismus halten und zusammenarbeiten, um verschiedene Sicherheitsherausforderungen anzugehen.
Darüber hinaus erklärte Wang Wenbin zu den kürzlich erstmals veröffentlichten „Originalen Aufzeichnungen des Ersten Heereskrankenhauses Harbin von Japans Armee“, die japanische Armee habe während des Zweiten Weltkriegs eklatant gegen das Völkerrecht verstoßen, indem sie abscheuliche bakterielle Kriegsführung gegen das chinesische Volk verübte und unmenschliche Körpertests durchführte. Japan solle sich der Geschichte der militaristischen Aggression stellen, tief darüber nachdenken und aus der Geschichte lernen.
China prüft US-Durchführungsverordnung zur Beschränkung ausländischer Investitionen
China nimmt eine umfassende Bewertung der US-Durchführungsverordnung zur Beschränkung ausländischer Investitionen vor und wird auf Grundlage der Bewertungsergebnisse die erforderlichen Maßnahmen ergreifen. Dies sagte die Sprecherin des chinesischen Handelsministeriums, Shu Jueting, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Beijing.
Die genannte Durchführungsverordnung der USA schade den anderen und komme auch dem eigenen Land nicht zugute. China habe bereits seine ernste Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht. Das chinesische Handelsministerium habe kürzlich Gespräche mit einigen chinesischen Unternehmen geführt, um sich über die tatsächlichen Auswirkungen der Beschränkungen zu informieren, so die Sprecherin weiter.
Zum bevorstehenden China-Besuch von US-Wirtschaftsministerin Gina Raimondo sagte Shu, China begrüße den Besuch von Ministerin Raimondo in China. Beide Seiten stünden derzeit in engem Austausch über die entsprechenden Vorkehrungen des Besuchs.
