Die Ampel mit Wackelkontakt - Scholz, Baerbock, Habeck unter Beschuß und die BRICS-Staaten setzen noch eins drauf
Beitrag: Roswitha Engelke
Fabio De Masi: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat.
Florian Warweg von den NachDenkSeiten: Laut dem Finanzexperten Fabio de Masi, der in seiner Zeit als Abgeordneter der Linksfraktion die Aufklärung zur Causa maßgeblich mit ins Rollen gebracht hatte, belegen neue Dokumente „zweifelsfrei“, dass Kanzler Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre im August 2022 gelogen hat. Rücktrittsforderungen werden laut. WE I T E R L E S E N
Die deutsche Außenministerin hat in einer Pressekonferenz die Kriegsverbrechen der Ukraine gerechtfertigt. Wenn Deutschland ein Rechtsstaat wäre, in dem vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind, würden ihr nach deutschem Recht ihr bis zu drei Jahre Gefängnis drohen.
Heizungsgesetz: Verfassungsgericht stoppt Verabschiedung von GEG
Am Freitag sollte der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz beschließen. Doch ein CDU-Abgeordneter ist gerichtlich dagegen vorgegangen – mit Erfolg.
ZDF: BRICS-Gruppe nimmt 6 neue Länder auf
Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Eintritt der neuen Mitglieder wird zum 1. Januar 2024 wirksam.
Die Brics-Staaten repräsentieren 42 Prozent der Weltbevölkerung und knapp ein Fünftel der weltweiten Wirtschaftsleistung.
amerika21 und BRICS-Gipfel in Johannisburg: Weit geteiltes Interesse an einer Entdollarisierung des internationalen Finanzsystems
