Bei unserem Treffen haben der türkische Präsident und ich viel über drängende internationale Fragen gesprochen, insbesondere über die Situation um die Ukraine. Natürlich ging es dabei auch um die sogenannte «Schwarzmeer-Getreide-Initiative», die am 18. Juli 2023 abgelaufen ist und die Ausfuhr von Getreide aus den ukrainischen Häfen regeln sollte.

Ich habe wiederholt betont, dass Russland zu dieser Entscheidung über die Nichtverlängerung des Getreidedeals gezwungen wurde, da die westlichen Länder sich der Umsetzung des Getreidedeals hinsichtlich der Öffnung der internationalen Märkte für russische Agrargüter in den Weg stellten und stellen. Der Westen weigert sich, die Exporte unseres Getreides und unserer Düngemittel von den Sanktionen auszunehmen, die Lieferungen von Landwirtschaftstechnik und Komponenten dazu nach Russland wiederaufzunehmen sowie Probleme mit den Seerouten, Frachtraten, der Abwicklung von Transaktionen und der Versicherung der Nahrungsmittellieferungen zu lösen.

Während Russland die Sicherheit der Schifffahrt ganz genau im Sinne des Deals gewährleistet hat, hat die andere Seite die humanitären Korridore für terroristische Angriffe gegen die russischen zivilen und militärischen Objekte missbraucht. Es wird versucht, Turk Stream und Blue Stream anzugreifen, über die Gas aus Russland in die Türkei geliefert wird. Unsere Schiffe beschützen diese Streams, diese Leitungen also, und werden gleichzeitig immer wieder angegriffen, auch mit Drohnen, die zu diesen Angriffen aus den ukrainischen Schwarzmeerhäfen geschickt werden.

Der Westen hat uns gelinde gesagt angelogen, als er von humanitären Zielen der «Schwarzmeer-Getreide-Initiative» in Bezug auf die Unterstützung der Entwicklungsländer sprach, da 70 Prozent — ich wiederhole es ausdrücklich — 70 Prozent von 32,8 Millionen Tonnen Fracht, die aus der Ukraine ausgeführt wurden, in wohlhabenden Ländern gelandet sind, vor allem in den EU-Ländern. Auf die Länder, die Nahrungsmittelhilfe wirklich brauchen, entfielen hingegen lediglich drei Prozent, d.h. weniger als eine Million Tonnen.  

An der Stelle möchte ich wiederholt unsere grundsätzliche Position bestätigen: Wir werden bereit sein, die Möglichkeit zu prüfen, den Getreidedeal wieder zu beleben, sobald alle darin enthaltenen Vereinbarungen über die Aufhebung der gegen die russischen Agrargüter erlassenen Exportbeschränkungen vollständig erfüllt sind.