08. November 2023   Aktuell

Die Meinungsfreiheit nähert sich in Deutschland mehr und mehr dem Nullpunkt

Das Grundrecht Meinungsfreiheit ist das Recht, die persönliche Meinung (vor allem in politischer Hinsicht) äußern zu dürfen. Ein Recht auf Meinungsfreiheit wurde 1789 während der Französischen Revolution in der Erklärung der Menschen & Bürgerrechte zum ersten Mal festgeschrieben.Vor 170 Jahren verabschiedete die Frankfurter Nationalversammlung die „Grundrechte des Deutschen Volkes“. Mit dem Beschluss der Nationalversammlung vom Donnerstag, 21. Dezember 1848, erlangten zum ersten Mal individuelle und staatsbürgerliche Freiheitsrechte Gesetzeskraft in Deutschland.

Die Garantie der Meinungsfreiheit scheint in Deutschland gerade abgelaufen zu sein, würden anderen Falles sämtliche öffentlich rechtlichen Medien den Hut auf der Stange grüßen? (Roswitha Engelke)


"Bitte keine Auftritte von kritischen Künstlern in der Stadt Trier"

Quelle: NachDenkSeiten

„Man hat mir vonseiten der Stadt sehr deutlich versucht, zu zeigen, wo mein Platz im Gefüge ist. Dumm nur, dass ich den nicht akzeptiere. Ich habe meine Selbstachtung zu verlieren, ich würde niemals einen Kollegen canceln, weil er ‚die falsche Meinung‘ hat“. Das sagt die Veranstalterin und Schauspielerin Joya Ghosh im Interview mit den NachDenkSeiten zum Verhalten der Stadt Trier, wo es den Versuch gab, den Auftritt kritischer Künstler zu verhindern. Das Gespräch mit Joya Ghosh und Jens Fischer Rodrian führte Marcus Klöckner.

Worum geht es? Markus Nöhl, Kulturdezernent der Stadt Trier, wollte den Auftritt des Sängers Jens Fischer Rodrian und des Kabarettisten Ulrich Masuth bei einem Friedensfestival verhindern, das noch bis 14. Dezember dort stattfindet. Ein Friedensfestival, das zum Politikum wird? Wegen „falscher“ Meinungen und zu viel Regierungskritik?

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