Schuldenberg schmilzt

Beitrag von Roswitha Engelke

Es geht auch ohne Fusion, Lehre macht es vor

Unterzeichnung des Zukunftsvertrages zwischen dem Land Niedersachsen, der Gemeinde Lehre und dem Landkreis Helmstedt am 25.11.2014 in Lehre

Die Gemeinde Lehre ist die erste Kommune im Landkreis Helmstedt und zudem in der Region, der es gelungen ist, die Bedingungen des Entschuldungshilfeprogrammes des Landes zu erfüllen. Außerdem ist die Gemeinde Lehre regional die einzige Kommune, die mit einer Eigenentschuldung und nicht mit einer Fusion an dem Landesprogramm teilnimmt.

Langfristig eröffnet dies der Gemeinde wieder eigene Handlungs- und Gestaltungsspielräume. Der Höchststand der Liquiditätskredite betrug 2011 rund 18,9 Millionen Euro. Berücksichtigt man die gewährte Entschuldungshilfe, so liegen die Kredite aktuell bei 4,5 Millionen Euro.

Die Gemeinde Lehre hatte bereits im Vorjahr einen Antrag beim Land Niedersachsen auf Teilnahme am Entschuldungshilfeprogramm gestellt. Quelle: Gemeinde Lehre

Das Beispiel "Lehre" wurde während der Veranstaltung des Landes Niedersachsen "Zukunftsvertrag/Fusion" am 08.12.2014 auf der Burg Warberg von Innenminister Pistorius nicht angesprochen.  Auf seinen Veranstaltungsreisen durch den Landkreis Helmstedt hob er das Mittel Fusion derart hervor, dass selbst ein unbedarfter Zuhörer den Sinn und Zweck dieser Werbefahrten erkannte: Manipulation der fusionsunwilligen Gemeinde-Mitglieder der Samtgemeinde Nord-Elm.

Die Alternativlösung "Eigenentschuldung", für die bereits ein gutes Beispiel existierte, hätte sein Vorhaben ad absurdum geführt.