Alles im Lot aufm Boot, alles in Butter aufm Kutter
Beitrag von Roswitha Engelke
Am 08.12.2015 war es für mich leider nicht möglich, persönlich an der letzten Ratssitzung des Jahres 2015 teilzunehmen. Per Notebook konnte ich sie jedoch in der Bahn ab einem gewissen Zeitpunkt verfolgen.
Dabei ist mir aufgefallen, dass sich Herr Kalisch, CDU, über einige Interna aus dem Verwaltungsausschuss ausgelassen hat. Interna zu denen der Bürgermeister, der diesem Ausschuss vorsitzt, verlauten ließ, dass sie noch nicht bekannt gemacht werden sollen.
Ein Parteimitglied des Bürgermeisters genießt also Sonderrechte und darf ungestraft aus dem "Nähkästchen" plaudern.
Interna aus dem Verwaltungsausschuss sind generell n i c h t öffentlich!
Herr Schobert verletzt mit Handlungen oder Unterlassungen die parteiisch gedeutet werden können seine Neutralitätspflicht.
Aber hinter dem Wald rechts, nimmt man es nicht so genau, da darf ein Hauptverwaltungsbeamter schon einmal gegen das im Grundgesetz verankerte Benachteiligungsverbot verstoßen, nachträglich TOPs auf Tagesordnungen verändern zum Nachteil von Mandatsträgern anderer Parteien, Protokolle nach gusto gestalten, ebenfalls zum Nachteil von Mandatsträgern anderer Parteien, Anträge von Mandatsträgern anderer Parteien nicht auf die Tagesordnung bringen ... da drückt auch die Kommunalaufsicht beide Augen zu (das habe ich schriftlich) nach dem Motto: Manus manum lavat.
Ab und an muß das mal wieder auf den Tisch, die GroKo Helmstedt freut sich immer so ungemein darüber.
Nach der Aussage Schoberts tauscht die Ludgerischule angeblich die Räumlichkeiten und zieht um in die Ostendorfschule. Dabei vergaß er allerdings zu erwähnen: Die Ostendorf Schule wurde geschlossen. Es ist bald nur noch ein leerstehendes Gebäude. Oder gab es einen neuen Ratsbeschluß das Gebäude als Schule wieder zu eröffnen?? -
Da hab ich ihn mal wieder beim Lügen erwischt?
Das Projekt Archiv geistert auch noch durch den Kopf des Bürgermeisters. Er glaubt oder will Glauben machen, dass die Räume der Ludgerischule als Archiv einfach mal nebenher umgestaltet werden können, mit einem anderen Schild an der Eingangstür? Das läuft nicht so und wenn, dann ohne Genehmigung. Sollte man ihn dabei erwischen geht 's irgend einem schlecht. Allein die Sicherheitsauflagen für einen Umbau zum Archiv sind kostspielig. Von Einsparungen zugunsten des Zukunftsvertrages kann da nicht die Rede sein.
Fußnote:
Der Titel dieses Beitrages wurde von mir ausgesucht, weil der Bürgermeister die Sitzung mit einer Laudatio auf den scheidenden 1. Stadtrat eröffnete, die mit Metaphern aus der Seefahrt gespickt war und aus der Stadt Helmstedt mal schnell ein Schiff machten. Ich bin mir allerdings nicht mehr sicher, ob er von sich selbst als Kapitän oder Steuermann sprach. Wenn eines von beiden zutrifft, sollten wir uns zügig in die Rettungsboote begeben und die Schwimmwesten anlegen. Ahoi ...
