04. November 2016   Aktuell

Zustände im Helmstedter Rat

Dass ich, Roswitha Engelke, mein Ratsmandat nicht angenommen und an meiner Stelle Ulrich Engelke in die Manege gestiegen ist, war für die Braunschweiger Zeitung derart bedeutsam, dass sie dafür Zeilen in ihrem Blättchen geopfert hat. Natürlich negativ ausgeschlachtet, weil nach der Wahl ist vor der Wahl!

Auch Herr Strümpel kam darüber nicht hinweg ohne seinen, meiner Meinung nach anmaßenden, Ärger in der konstituierenden Sitzung des Rates zum Ausdruck zu bringen. Nachweis: Internetaufzeichnung.

Als Einzelkämpfer im Rat oder Kreistag leistet man hard work und, sobald man in mehreren Ausschüssen mitwirkt, Schwerstarbeit. Während meiner Tätigkeit als Ratsfrau habe ich an 4 Fach-Ausschüssen teilgenommen ohne jede Hilfe aus einer Fraktion, wie sie z. B. alle GROKO-Mitglieder und Fraktionen genießen u. a. auch Herr Strümpel, der als MdL sogar über einen eigenen Beraterstab verfügt.

Dass ich beide Mandate (Rat/Kreistag) bekommen habe, hat mich sehr gefreut, trotzdem habe ich mich dazu entschlossen, nur  das Mandat für den Kreistag anzunehmen. Viele meiner Wähler haben diesen Schritt für gut befunden. Wirklich effektiv ist ein Einzelmandatsträger nur, wenn er sich auf ein Amt konzentriert.

Dass Herr Strümpel aufgrund meiner Entscheidung ausrastet, den Beratungsgegenstand eines TOPS außer acht läßt und mich als Besucherin der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt verunglimpft, ist ein starkes Stück, dass Frau Heister-Neumann als Ratsvorsitzende die Entgleisung des MdL Strümpel nicht  rügt, was sie  nach der geltenden Geschäftsordnung hätte tun müssen, spricht Bände. (*Nachweis: Internetaufzeichnung der Sitzung.)

Im Rat der Stadt geschieht meiner Ansicht nach zu viel nach gusto der GROKO, unter anderem auch eine Folge von überlanger Ratstätigkeit des Hauptanteiles der Mitglieder. Man kennt sich schon so arg lange (oft mehr als 20 Jahre), da tut man sich nicht weh ...

Ein Nachlesen im nieders. Kommunalwahlgesetz

  • § 38, Ersatzpersonen,
  • § 40, Annahme der Wahl
  • § 44, Ersatz von Abgeordneten

hätte Herrn MdL Strümpel die Peinlichkeit erspart, sich

1. unangemessen über eine im Publikum anwesende Bürgerin zu äußern und

2.  gegen die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Helmstedt zu verstoßen.

*

[Forderung von Ulrich Engelke an Ratsvorsitzende wegen Rüge an Herrn Strümpel, leider nicht über Mikrofon]

Die Rede der Frau Ratsvorsitzenden Heister-Neumann im Wortlaut (Erwiderung auf Forderung Engelke

...

Vielen Dank für Ihren Wortbeitrag, aber Herr Engelke, ich kann diese Rüge nicht aussprechen, denn Herr Strümpel hat gelinde gesagt, sich in keiner Weise im Ton vergriffen, sondern er hat schlicht und ergreifend darum gebeten, dass der Respekt auch gegenüber diesen Personen bezeugt wird, die heute noch nachträglich in öffentlicher Sitzung geehrt werden sollen. Und dem ist gelinde gesagt nichts hinzu zu fügen und ich würde mich freuen, wenn wir uns alle untereinander auch an diesen Respekt halten würden.

Warum eine Linkspolitikerin Respekt vor einem SPDPolitiker haben sollte, dieser aber nicht vor ihr, ist mir nicht ganz eingängig. Es wird wohl mehr Unterwürfigkeit gemeint sein. Das erinnert mich an Schillers Tell: "Sehr ihr den Hut dort auf der Stange? Dort hängt der Landvogt, habt Respekt ihr Buben." (3. Akt, 3. Szene). ---

 

 

 

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