Fusionsgeflüster Stadt Wolfsburg/Landkreis Helmstedt
Fusion Landkreis Helmstedt - Stadt Wolfsburg ... die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube ...
Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg: Grundsätzlich gibt es für den SPD-Politiker Mohrs zwei Möglichkeiten weiterzumachen.
Quelle: WAZ 27.10. 2018
Variante 1:
Die Fusionsgespräche mit dem Landkreis Helmstedt werden fortgesetzt. Dies reicht theoretisch zur Begründung einer Amtszeitverlängerung, für die lediglich ein Ratsbeschluss erforderlich wäre. Die Amtszeit würde sich dann bis zur nächsten Kommunalwahl (2021) verlängern.
Gibt es mögliche Herausforderer?
Variante 2:
Neuwahlen – die OB-Wahl würde dann aller Voraussicht nach mit der Europawahl im Mai 2019 zusammengelegt werden.
Für Mohrs wäre dies aufwändiger – er müsste sich dann möglichen Herausforderern stellen. Die übrigen Parteien hatten zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels keine offiziellen Kandidaten bekannt gegeben.
Die neue Amtszeit Mohrs’ reicht im Falle eines Wahlsiegs dann bis 2026.
Grundsätzlich sieht das Gesetz für Hauptverwaltungsbeamte eine Amtszeit von fünf Jahren vor. Um die Amtszeiten jedoch mit den Kommunalwahlen zu synchronisieren, werden die Wahlperioden sukzessive angepasst.
Laut einem Insider will Mohrs in einer wichtigen Zeit für Wolfsburg mit Diesel-Krise und städtebaulichen Entwicklungen wie am Nordkopf weiter das Ruder in der Hand halten. Vor allem aber sei er hoch motiviert, zum Wohl der Stadt Wolfsburg weiter zu gestalten.
Von Michael Lieb
Dazu Kreistagsabgeordnete Engelke aus Helmstedt:
"Eine Fusion der Stadt Wolfsburg mit dem Landkreis Helmstedt ist nicht möglich. Der Landkreis Helmstedt müßte zuvor aufgelöst werden und die Stadt Wolfsburg Rechtsnachfolgerin werden, ebenso müßten die Samtgemeinden Grasleben, Heeseberg, Nord-Elm und Velpke aufgelöst werden und die Stadt Wolfsburg jeweils zur Rechtsnachfolgerin bestimmt werden, etc. ... (Siehe Gutachten/Rede *).
Eine Fusion Stadt/Landkreis wieder ins Gespräch zu bringen, kann nur ein Fake sein, um die Amtszeit des jetzigen Oberbürgermeisters der Stadt Wolfsburg ohne Neuwahl zu verlängern.
Herr Mohrs sollte sich seinen Wählern stellen, das wäre ehrlicher ... wenn er wiedergewählt wird, ist das Wählerwille und kein Trick mit Netz und doppeltem Boden."
(*)
