Was ich von Kranzniederlegungen halte

Roswitha Engelke, Kreistagsabgeordnete für DIE LINKE. Helmstedt

Kranzniederlegungen an Mahnmalen haben den Anschein von Ablass, wenn sie von Regierungsvertretern der Länder absolviert werden, die im Windschatten der NATO driften.

Jedes Jahr ein Gedenktag mehr an dem Regierungsmitglieder der abermillionen Toten durch Kriege und unmenschliche Regime gedenken und jedes Jahr heißt es dabei „nie wieder Krieg“, "nie wieder Unterdrückung" ... nie wieder ...

• Wie passt da die Erklärung Akks hinein:"Die Bundeswehr soll sich öfter an internationalen Einsätzen beteiligen ..." oder

• die  Bestellung von insgesamt45 Jets vom Typ F-18 des US-Herstellers Boeing als Ersatz für den Tornado durch die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer.
  Unter den 45 neuen Flugzeugen befinden sich 30 vom Typ F-18 „Super Hornet“, die explizit für den Einsatz zum Abwurf der in Deutschland stationierten US-Atomwaffenvorgesehen sind.
  

• AKK begrüßte die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben um rund 1,7 auf 44,9 Milliarden Euro als „eine gute Nachricht“, monierte aber zugleich: „Dieser Anstieg allein in 2020 genügt nicht ..."
  

• Die CDU Verteidigungsministerin  ist ein Fan der nuklearen Teilhabe.

• Hat sie in den Unterrichtsfächern Physik/Politik/Ethik  gepennt? Die Atombombe ist Erweis einer unüberbietbaren Verachtung des Menschen und aller Lebewesen. Zugleich offenbart diese Waffe, welch ein Abgrund an Zerstörungs- und Todeswahn mit unserer Gattung - dem sogenannten "homo sapiens" - einhergeht.

Frau AKK kann sich gern ein Zimmer im Asseschacht zum kontemplieren über Atomphysik einrichten, dort kann sie "ganz dicht bei" nukleare Teilhabe vor Ort studieren ...

Die völkerrechtliche Bewertung der Nuklearabwehr ist seit 1996 durch den Internationalen Gerichtshof geklärt:

Bereits die bloße Androhung eines Nuklearwaffeneinsatzes ist generell (!) völkerrechtswidrig. ---

1977 wurden erste Schritte unternommen, Hunger als Kriegswaffe zu ächten.Trumps Sanktionspolitik führte den Hunger als Kriegswaffe wieder ein. -

Das jahrelange Embargo gegen den Irak zählt zu den aktuellsten und drastischsten Beispielen einer verfehlten Sanktionspolitik, die nur einen minimalen politischen Gewinn brachte. Ein Viertel der irakischen Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze. Schätzungen zufolge sind demnach etwa 3,5 Millionen Kinder von Armut betroffen. -

Das Kuba-Embargo - 60 Jahre US-Sanktionen - bringt immer noch nicht den gewünschten Erfolg. -

Mit ihren Sanktionen versuchen die USA inzwischen seit 60 Jahren vergeblich, die kommunistische Führung in Kuba zu stürzen. Regelmäßig verurteilt die UN-Vollversammlung das Embargo als überkommen und ungerecht. Regelmäßig stimmen nur zwei dagegen, Israel und die USA.

Derzeit wüten die meisten gewaltsamen Konflikte außerhalb Europas. Im Jahr 2015 hat es weltweit 43 Konflikte mit hoher Gewaltintensität gegeben, 19 davon hat das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung als Kriege eingestuft. Auch wenn diese Konflikte ferne Länder betreffen, haben politische Entscheidungen in Europa und Deutschland erheblichen Anteil  daran.

Konflikte sind notwendige Bestandteile des Zusammenlebens von Menschen und oft Anlass für gesellschaftliche Veränderung

Frieden heißt nicht, Konflikte zu unterdrücken, sondern einer gewaltsamen Eskalation vorzubeugen. Friedenspolitik heißt deshalb, die Ursachen für Unfrieden zu beseitigen.

Dazu zählen die unrechte Aneignung natürlicher Ressourcen anderer Staaten, krasse Wohlstandsgefälle sowohl national als auch global, Unterdrückung gesellschaftlicher Minderheiten, Verletzung der Menschenrechte und die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlage ...