Pia Zimmermann - worum geht es noch innerhalb der Partei?

Liebe Genossinnen und Genossen,
von Beginn meiner Mandatszeit an war ich Sprecherin für Pflegepolitik unserer Fraktion. Von Anfang an habe ich mich dafür eingesetzt, dass das Thema "Pflege" im Bundesvorstand unserer Partei, in unserer Fraktion und in unserer Landespartei eine größere Rolle spielt als vorher. Mir war und ist es immer wichtig, über die parlamentarischen Aktivitäten zu informieren ("Rotes Telegramm") und Genossinnen und Genossen zu Wort kommen zu lassen ("Roter Hahn" - Newsletter).
An dieser Stelle werde ich vor allem über meine Aktivitäten für unsere Landespartei schreiben. Begonnen habe ich mit vielen Besuchen in Kliniken in Zusammenarbeit mit Kreisverbänden und Mandatsträgerinnen und -trägern. Mit der Kampagne "Stärkung des ländlichen Raums am Beispiel Pflege", die ich entwickelt (vom LA beschlossen) und gestartet habe, wurde diese Arbeit erfolgreich weitergeführt.
Als in Niedersachsen die Zwangsverkammerung der beruflich Pflegenden mit Pflichtbeiträgen kam, waren wir bereits vielerorts an der Seite der Pflegenden. Von Beginn an waren wir dadurch Bestandteil der Protestbewegung: Wo Protest organisiert wurde, waren wir am Start. Auch bei der landesweiten Gestaltung von Pflegebündnissen waren wir aktiv beteiligt. Liebe Genossinnen und Genossen: Wir sind Teil der Pflege-Bewegung, so etwas hat es meines Wissens in Niedersachsen in dieser Form noch nicht gegeben!
Mit der "Aktionskonferenz Pflege" haben wir in der Bewegung ein starkes Zeichen gesetzt und eine Plattform zur Diskussion und zur Vernetzung angeboten. Die anschließenden "Ständigen Pflegekonferenzen" waren hoch kompetent besetzt und immer gut besucht. Sie wurden von beruflich Pflegenden, pflegenden Angehörigen, Menschen mit Pflege- und/oder Assistenzbedarf, Expert*innen und nicht zuletzt von unseren Genossinnen und Genossen geschätzt und anerkannt.
Wir haben es gemeinsam geschafft, aus dem Protest gegen die Pflegekammer einen Protest für eine gute Pflege zu organisieren. Es ist uns gelungen, klar zu machen, wer von dieser miserablen und ausbeuterischen Pflege profitiert und welche Schritte nun getan werden müssen. Sicherlich ist immer noch Luft nach oben, aber die Pflege ist in Bewegung... und es kann noch deutlich mehr werden.
Dem Wunsch der Partei, eine Broschüre zum Thema Pflege und Gesundheit mit kommunalpolitischen Themen zu erstellen, bin ich nachgekommen und sie liegt euch vor. Die Neuauflage der BattleCards für die Bundestagswahl ist bereits in Arbeit.
Liebe Genossinnen und Genossen! Gemeinsam haben wir viel erreicht und ich bin sehr froh, dass mein Team sich ehrenamtlich mit so viel Freude und Energie für Niedersachsen eingesetzt hat. Mit unserer Kampagne und der Verankerung in den Pflegebündnissen konnte unsere Landespartei bei den Europawahlen erfolgreich punkten.
Vor diesem Hintergrund war mein Angebot an die Partei, das Thema Pflege mit aller Kraft und Fantasie für Aktionen in Pandemiezeiten kämpferisch weiter zu führen - zunächst auf kommunalpolitischer und bundespolitische Ebene, und im nächsten Jahr verstärkt auf landespolitischer Ebene.

Damit wir auch den Einzug in den Landtag wieder schaffen. Mit dem Thema "Pflege" sprechen wir unglaublich viele Menschen an, und noch mal:
- Wir sind Teil der Bewegung, auch bei vielen pflegenden Angehörigen.
- Wir sind auf allen Ebenen vernetzt.
- Wir arbeiten mit Verbänden und Initiativen.
- Wir arbeiten mit Ver.di zusammen, von der lokalen bis hin zur Bundesebene.
- Wir haben unsere eigene Partei damit kräftig gestärkt.
Das ist doch eine ganz gute Bilanz!
Die letzte Bundestagswahl, deren Wahlkampf ich in Niedersachsen als Spitzenkandidatin angeführt habe, war für uns erfolgreich. Mit einer gestärkten Landesgruppe haben wir unsere Fraktion bereichert. Ich hatte mich entschieden, auf Platz 3 der Landesliste zu kandidieren. Platz 1 habe ich selbstverständlich unserer amtierenden Fraktionsvorsitzenden überlassen. Über den großen Zuspruch unserer Delegierten vor der Listenaufstellung habe ich mich sehr gefreut. Aber ihr wisst, es hat für mich nicht gereicht.
Einige Kreisverbände und einige nicht unwesentliche Genossinnen haben aktiv eine Kandidatin gegen mich aufgebaut. Das ist soweit erstmal in Ordnung. Aber ohne dass jemals Kritik an meiner Arbeit geäußert wurde, ist das sehr krass. Ich habe gelernt:
- Es geht nicht um Inhalte.
- Es geht nicht um solidarische Auseinandersetzung.
- Es geht nicht um den gemeinsamen Kampf an den Brennpunkten unserer Arbeit.
- Es geht nicht um das interne Ringen um Positionen.
- Und es geht nicht darum, kontinuierlich geleistete Arbeit, die uns als Partei voran gebracht hat, wertzuschätzen.
- Es geht vor allem um das Attribut "jung".
Liebe Genossinnen und Genossen, so kann und will ich nicht arbeiten. Auch wenn ich bei der LVV, aufgrund des übergroßen Zuspruchs noch auf Platz 5 kandidiert habe, werde ich nicht mehr zur Bundestagswahl antreten.
Ich wünsche euch weise Erkenntnisse und alles Gute
für die weitere politische Arbeit.
Mit sozialistischen Grüßen
Pia