Grundrechte passé?
Die Frankfurter Rundschau schreibt in ihrem Artikel zum Corona-Gipfel, veröffentlicht am 11.08., 12:31,
"Merkel sieht in Impfung die Chance auf Freiheiten."
Soll das ein böser Witz sein? Denn das hieße Impfzwang mit einem unkalkulierbaren Impfstoff oder Entzug der Grundrechte. Ist das nicht Erpressung in Zusammenhang mit einem Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung?
Man könnte meinen, Frau Merkel versucht auf ihre letzten Tage als deutsche Kanzlerin ihre Drohung von 2005 in die Tat umzusetzen. In ihrer denkwürdigen Geburtstagsrede zum 60. der CDU sprach sie den Deutschen "das Recht auf Demokratie für alle Ewigkeit" ab und nannte dies "Politik mit Mut".
"Welt", Zitat (1) aus der Rede zum 60. Geburtstag der CDU:
"Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit. " Zitatende
"Welt", Zitat (2) aus der Rede zum 60. Geburtstag der CDU
„Politik mit Mut - das ist heute erneut angesagt“, sagte Merkel in einer Grundsatzrede auf dem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der CDU am Donnerstag in Berlin."" (Zitatende)
Siehe dazu auch Permalink des Deutschen Bundestages
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13.04.2018
Äußerungen der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu den Themen Demokratie und soziale Marktwirtschaft im Juni 2005
- Ist es korrekt, dass die Bundeskanzlerin im Juni 2005 folgende Worte sprach: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft" (www.onlinezeitung24.de/article/313)?
- In welchem politischen wie inhaltlichen Zusammenhang fielen diese Worte, und was wollte die Bundeskanzlerin damit zum Ausdruck bringen?
Zur vollständigen Rede der Kanzlerin hier
