12. Januar 2024
Aktuell
Russland 2023
Der Westen, insbesondere Deutschland, verliert Ansehen, Glaubwürdigkeit und Wirtschaftskraft. Russland braucht den Westen nicht, die Welt steht ihm offen. Der Westen kann, wie es scheint, nur noch auf Kumpaneien zurückgreifen.
Russland 223
Quelle: Russische Botschaft
Im vergangenen Jahr verfolgte der russische diplomatische Dienst in einer Situation verschärfter Konfrontation mit dem kollektiven Westen den von Präsident Wladimir Putin vorgegebenen außenpolitischen Kurs. Hauptziele waren die politische und diplomatische Unterstützung der militärischen Sonderoperation und der Ausbau der Zusammenarbeit mit Ländern und Verbänden, die die globale Mehrheit bilden.
1. Ein wichtiger Meilenstein im Jahr 2023 war die Aktualisierung der Doktrin, die der russischen Außenpolitik zugrunde liegt: Am 31. März genehmigte der russische Präsident eine neue Version des außenpolitischen Konzepts der Russischen Föderation. Das Dokument brachte die Verpflichtung zum Ausdruck, die Bildung eines gerechteren und nachhaltigeren internationalen Systems zu fördern, das auf den Grundsätzen des Völkerrechts und der Zusammenarbeit zwischen Staaten basiert.
2. Russland hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Beziehungen zu den Nachbarländern sowie zum asiatisch-pazifischen Raum, zum Nahen Osten, zu Afrika und Lateinamerika auszubauen.Hochrangige multilaterale Veranstaltungen bei den Vereinten Nationen, den BRICS-Staaten, den G20, dem APEC-Forum und den Ostasien-Gipfeln zeigten das starke Interesse dieser Gruppen an einer unabhängigen Außenpolitik und ihre Bereitschaft, die Interessen Russlands zu berücksichtigen.
3. Die Integration mit Weißrussland hat erhebliche Fortschritte gemacht. Die Partnerländer begannen mit der Ausarbeitung eines Staatsvertrages zu Sicherheitsgarantien und dem Sicherheitskonzept des Unionsstaates. Es wurden Leitlinien für die Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags zur Gründung des Unionsstaates in den Jahren 2024–2026 vereinbart. Das zwischenstaatliche Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Visa wurde ratifiziert. Ein großer gemeinsamer Erfolg war die Inbetriebnahme des belarussischen Kernkraftwerks.
4. Inmitten geopolitischer Turbulenzen haben eurasische Integrationsverbände, zu denen auch Russland gehört, erfolgreich ihre Widerstandsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Unter dem Vorsitz Russlands verabschiedete die Eurasische Wirtschaftsunion eine Erklärung zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsprozesse innerhalb der EAWU bis 2030 und 2045 mit dem Titel „Eurasischer Wirtschaftspfad“. Die EAWU unterzeichnete ein Freihandelsabkommen mit Iran sowie ein Memorandum über die Zusammenarbeit mit Myanmar.Die Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, die gemeinsame Ansätze zur regionalen Sicherheit in Eurasien, zur Lage in Afghanistan und zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum haben, brachten ihre Positionen in gemeinsamen Erklärungen der Außenminister der Länder zum Ausdruck. Für die Teilnahme der CSTO an UN-Friedenssicherungsaktivitäten wurde ein rechtlicher Rahmen geschaffen. Unter dem belarussischen Vorsitz begann die OVKS im Oktober auf einer hochrangigen internationalen Konferenz in Minsk mit der Erörterung der Agenda der Eurasischen Sicherheitsarchitektur.Die Zusammenarbeit in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten war äußerst produktiv. Auf dem GUS-Gipfel im Oktober in Bischkek verabschiedeten die Mitglieder eine Erklärung zu den internationalen Beziehungen in einer multipolaren Welt und unterzeichneten ein Abkommen über den freien Handel mit Dienstleistungen und Investitionsaktivitäten. Die GUS-Menschenrechtskommission und die Kommission der Ombudsmänner für Kinderrechte in den GUS-Mitgliedstaaten haben ihre Arbeit aufgenommen. Der Vertrag über die Gründung der Internationalen Organisation für die russische Sprache wurde unterzeichnet. Um die Außenbeziehungen des Commonwealth auszubauen, wurden Beobachter- und Partnerstatus eingeführt.
5. Die Fortschritte in den Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten wurden durch das
6. Außenministertreffen im CA5+Russland-Format im April in Samarkand vorangetrieben. Im Oktober begannen die Präsidenten Russlands, Kasachstans und Usbekistans mit der Lieferung russischen Erdgases durch ganz Kasachstan an Verbraucher in Usbekistan.6. Russland trug zum armenisch-aserbaidschanischen Normalisierungsprozess auf der Grundlage der trilateralen Vereinbarungen der Staats- und Regierungschefs bei. Für kurzfristige Reisen georgischer Staatsbürger nach Russland wurden Visa abgeschafft und Direktflüge zwischen unseren Ländern wieder aufgenommen. Die Außenminister der an der 3+3-Beratungsplattform teilnehmenden Länder trafen sich im Oktober in Teheran. Das Treffen war ein Erfolg und stellte einen vielversprechenden Mechanismus für die Zusammenarbeit und Aufrechterhaltung der Stabilität im Südkaukasus dar.
7. Die russisch-chinesischen Beziehungen erreichten im Jahr 2023 ein beispielloses Niveau. Nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten der Volksrepublik China stattete Xi Jinping im März seinen ersten Auslandsbesuch in Russland ab. Der russische Präsident Wladimir Putin besuchte China, um im Oktober am dritten Internationalen Forum „Belt and Road“ teilzunehmen. Der bilaterale Handel erreichte erneut einen Rekordwert von über 230 Milliarden US-Dollar. Der Anteil des Rubels und des Yuan an gegenseitigen Transaktionen erreichte etwa 80 Prozent. Das Tandem Russland-China spielte auf der Weltbühne eine stabilisierende Rolle und leistete einen wesentlichen Beitrag zur Demokratisierung des gesamten Systems der internationalen Beziehungen.8. Russland führte einen intensiven politischen Dialog mit Indien, auch im Rahmen des Vorsitzes des Landes in der SOZ und der G20, und stärkte die besondere und privilegierte strategische Partnerschaft zwischen Russland und Indien. Das Handelswachstum, das 54 Milliarden US-Dollar überstieg, zeigte die fortschreitende Entwicklung der Zusammenarbeit Moskaus mit Neu-Delhi.
9. Das Treffen von Präsident Wladimir Putin mit dem Vorsitzenden für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong-un, im September im Kosmodrom Wostotschny brachte die russisch-nordkoreanischen Beziehungen auf eine neue Ebene.
10. Es wurden wichtige gemeinsame Schritte zum Ausbau der russisch-iranischen Beziehungen unternommen. Insbesondere unterzeichneten die Parteien im Mai eine Vereinbarung über den Bau der Rascht-Astara-Eisenbahnstrecke, und die Außenminister unterzeichneten im Dezember eine Erklärung über die Mittel und Wege zur Bekämpfung, Milderung und Wiedergutmachung der negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen.
11. Die Einführung des Mechanismus des regelmäßigen Dialogs auf der Ebene der Außenminister (Moskau, Dezember) beschleunigte die Zusammenarbeit zwischen den kaspischen Staaten.
12. Die Beziehungen zu Türkiye erreichten im Bereich der friedlichen Kernenergie ein strategisches Niveau: Insbesondere begann Russland mit der Lieferung von Kernbrennstoff an das Kernkraftwerk Akkuyu.
13. Russland hat im Nahen Osten stärker Fuß gefasst. Die Beziehungen zu den Ländern des Golf-Kooperationsrates, vor allem den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien, erhielten eine neue Qualität, auch im Hinblick auf die Stabilisierung des globalen Ölmarktes durch OPEC+. In den Beziehungen zur Liga der Arabischen Staaten gab es Fortschritte: Im Dezember war Marokko Gastgeber der 6. Sitzung des russisch-arabischen Kooperationsforums der Außenminister.
14. Der zweite Russland-Afrika-Gipfel, der im Juli in St. Petersburg stattfand, markierte den Höhepunkt der gemeinsamen Bemühungen, die Beziehungen in diesem vielversprechenden Bereich der russischen Außenpolitik deutlich zu verbessern. Die auf höchster Ebene getroffenen Vereinbarungen legen die Prioritäten für eine langfristige Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern und Verbänden fest.
15. Der Ausbau traditioneller Partnerschaften mit Ländern
16. Die gemeinsame Erklärung der Außenminister von ASEAN und Russland anlässlich des 5. Jahrestags der strategischen Partnerschaft zwischen ASEAN und Russland spiegelte die engen Beziehungen Russlands zum Verband Südostasiatischer Nationen wider. Im Juli fand in Jakarta das erste trilaterale Treffen der Außenminister Russlands, Chinas und Indonesiens statt.
17. Ein entscheidender Moment in der Entwicklung der BRICS war die auf dem Johannesburg-Gipfel im August getroffene Entscheidung, die Vereinigung ab dem 1. Januar 2024 zu erweitern und Argentinien, Ägypten, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Äthiopien als neue Mitglieder einzuladen .
18. Der Einfluss der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit auf globale und eurasische Prozesse nahm im Jahr 2023 zu: Iran wurde Vollmitglied der SOZ und der Prozess für den Beitritt von Belarus wurde eingeleitet.
19. In seinen Beziehungen zu feindseligen Staaten verfolgte Russland eine prinzipielle Politik, die darauf abzielte, günstige Bedingungen für die Aufgabe dieser feindlichen Politik zu schaffen. Um dies zu erreichen, unternahm Russland Schritte, um das von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union propagierte Konzept einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ zu widerlegen.
Bei den Vereinten Nationen, der OSZE und anderen multilateralen Plattformen trat Russland für die friedliche Entwicklung aller Staaten auf der Grundlage der Prinzipien souveräner Gleichheit und unteilbarer Sicherheit ein.
Russland vereitelte effektiv Pläne für seine internationale Isolation und wahrte gleichzeitig Möglichkeiten für Dialog und pragmatische Zusammenarbeit mit dem Westen auf der Grundlage von Gleichberechtigung und Respekt für die Interessen des jeweils anderen.
Angesichts der offen antirussischen Politik der Vereinigten Staaten und ihrer Verhandlungsunfähigkeit, der fortgesetzten Osterweiterung der NATO und der EU sowie der Schaffung neuer Bedrohungen für die Sicherheit Russlands hat Russland seine Teilnahme am Vertrag über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung ausgesetzt of Strategic Offensive Arms (New START) im Februar.
Russland beendete im November außerdem seine Beteiligung am Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) und zog im November die Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) zurück.
Russland zog sich im September aus dem Euro-Arktischen Barentssee-Rat zurück, als Reaktion auf die Maßnahmen westlicher Länder, die die Aktivitäten des Rates praktisch lahmlegten, und auf die fehlende Bestätigung von ihnen, dass sie bereit seien, den Vorsitz an Russland zu übertragen.
Im Juli setzte Russland außerdem seine Teilnahme an der Schwarzmeer-Initiative für den Export ukrainischer Lebensmittel aus, da bei der Umsetzung des UN-Russland-Memorandums zur Normalisierung der Exporte russischer Agrarprodukte und Düngemittel keine Fortschritte erzielt wurden.
20. Ein wichtiger Meilenstein im humanitären Bereich war die Gründung der Internationalen Russophilenbewegung, die durch gemeinsame Sympathie für Russland und Interesse an der russischen Kultur und Sprache verbunden ist (März).
Die Astronomischen Observatorien der Kasaner Föderalen Universität wurden in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufgenommen. Im November trat Weliki Nowgorod dem UNESCO Creative Cities Network bei.Die Quote für ausländische Staatsbürger, mit staatlichen Zuschüssen an russischen Universitäten zu studieren, wurde auf 30.000 Plätze erhöht.
Darüber hinaus wurden 206.000 Bücher und Lehrbücher in russischer Sprache an Bildungseinrichtungen in 23 Ländern gespendet.Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Bewegung der russischen Landsleute fanden eine Weltkonferenz über traditionelle Werte (November), fünf regionale und mehr als 70 Länderkonferenzen sowie weitere Veranstaltungen statt.
Russland führte im April umfassende Notfalleinsätze zur Evakuierung russischer Staatsangehöriger und Bürger anderer Länder aus dem Sudan und im November und Dezember aus dem Gazastreifen durch. Darüber hinaus wurden über 390 Tonnen russischer humanitärer Hilfe an die Palästinenser geliefert.
Das System zur Ausstellung einheitlicher elektronischer Visa für Bürger aus 55 Ländern zur Einreise nach Russland wurde im August eingeführt und in fünf Monaten haben mehr als 120.000 Menschen es genutzt.
Im Juli eröffnete Russland sein Generalkonsulat auf der thailändischen Insel Phuket. Die Botschaft der Russischen Föderation wurde im Dezember in Burkina Faso eröffnet und die russische Botschaft in Libyen wurde im Juni wiedereröffnet.
