Allgemein

Fiskalpakt: Grüne und SPD werden zu Handlangern der schwarz/gelben Regierung

Kommentar: Roswitha Engelke

Werden deutsche Politiker zunehmend verfassungsfeindlich? Weiterlesen

Biogasanlage Helmstedt

Mit 5 Gegenstimmen beschloss der Rat der Stadt Helmstedt den Bau einer Biogasanlage am Naherholungsgebiet Lappwaldsee.

In der Bürgerfragestunde erfuhren die Ratsmitglieder ganz nebenbei, dass in Harbke konkret gegen den Bau der Anlage gestimmt worden war. Weiterlesen

Info-Veranstaltung Interkommunale Zusammenarbeit im Schützenhaus Helmstedt

Kommentar zur Info-Veranstaltung der ortsansässigen CDU am 06.06.2012 von Roswitha Engelke. Thema: Interkommunale Zusammenarbeit
Interkommunale Zusammenarbeit heißt nicht administrative Kürzungen im Verwaltungsdienst,wie sich Frau Heister-Neumann und Herr Häusler (CDU) auf einem Info-Abend der ortsansässigen CDU äußerten. Weiterlesen

PLAN B – Das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau

Heute startet ein neues Projekt der Bundestagsfraktion DIE LINKE: PLAN B – Das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau. Die Grundthese lautet: Der ökologische Umbau kann nur dann gelingen, wenn er durchgehend als soziales und demokratisches Erneuerungsprojekt angelegt ist. Weiterlesen

Landesparteitag in Hannover

Am 29. und 30. Juni 2012 findet im Hotel Wienecke XI. in Hannover die 3. Tagung des 3. Parteitages der LINKEN Niedersachsen statt. Schwerpunkt der Tagung wird die Verabschiedung des Programms zur Landtagswahl im Januar 2013 sein. Direkt im Anschluss findet am 30. Juni und 1. Juli die LandesvertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste statt.