Zwangsfusion Helmstedt - Samtgemeinde Nord-Elm
Beitrag von R. Engelke/K.-H. Schmidt, 11.08.2015
Eine der Stärken der SPD Helmstedt ist ihre Diskussionskultur oder anders ausgedrückt: Gezinkte Botschaften und doppelte Böden
Manche nennen es Neubildung einer Stadt oder auch Fortschritt und weg vom Kleinteiligen (Strümpel), wir nennen es Demokratieabbau und Entmündigung von Kommunen und Bürgern. Was daran fortschrittlich sein soll, können wir nicht nachvollziehen.
Durch Übertragung von immer mehr Aufgaben und gleichzeitiger Streichung von Geldern haben Bundes-/Landesregierungen in effektiver Teamarbeit Kommunen systematisch ausgehungert und damit erst in diese Zwangslage gebracht.
Gebietsfusionen, das müßte inzwischen jedem Helmstedter Bürger klar geworden sein, bedeuten immer die Aufgabe von Selbstverwaltung, Arbeitsplatzabbau, bürgerferne Verwaltungen und weitere Kürzungen von Mitteln, die wiederum Abbau im Sozial- und Bildungsbereich nach sich ziehen.
So heißt es zum Beispiel im Zukunftsvertrag Helmstedt/Nord-Elm:
