Wenn DIE LINKE. noch einmal in den Bundestag kommen will, sollte sie ihre demokratisch-sozialistische Linie wiederfinden, sonst wird das nichts
Beitrag: Roswitha Engelke
Innerhalb der Partei wird behauptet, Dr. Sahra Wagenknechts Rede im Bundestag hätte zu Verwerfungen und Parteiaustritten geführt. Das ist wohlweislich an den Haaren herbeigezogen, um die Schuld am kürzlichen Parteiaustritt von Fabio de Masi Sahra Wagenknecht anzulasten. Austritte erfolgen, weil die jetzige Neue LINKE. eine 180°-Drehung bezüglich ihrer Grund-Prinzipien vollzogen hat, ihre Alleinstellungsmerkmale aufgegeben hat und nach Außen allenfalls noch wie ein Sprachrohr der Bundesregierung wirkt.
Dr. Sahra Wagenknechts Rede hat dem Gros der Menschen in der BRD aus der Seele gesprochen.
Darüber hinaus sei daran erinnert, Parteimitglieder, die einer Abgeordneten vorschreiben wollen, was sie im Parlament zu sagen hat und was nicht, verlassen den Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und widersprichen dem Art. 38 (1) GG. Darin heißt es
Art 38. (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Das Schreiben haben die Bundestagsabgeordneten
Gökay Akbulut,Anke Domscheit-Berg, Ates Gürpinar, Caren Lay, Cornelia Möhring, Martina Renner, Kathrin Vogler sowie der ehemalige Parteichef Bernd Riexinger
unterzeichnet.
Einer Genossin Sprechverbot zu erteilen, macht sich nach außen nicht gut. Demokratie heißt auch Meinungsvielfalt, außerdem ist die freie Meinung immer noch ein Menschenrecht!
Wenn DIE LINKE. noch einmal in den Bundestag kommen will, sollte sie ihre demokratische, sozialistische Linie wiederfinden und vor allem ihre "Zugpferde" nicht vergrätzen. Sahras Rede im Bundestag hatte die Partei von 5 % (5 %-Klausel) auf 7 % gehoben. Das Sprechverbot grenzt an Selbstmord, man könnte meinen, 50 % der "neuen" Linken wird vom Verfassungsschutz bezahlt.
