Allgemein
Fukushima 1 Jahr danach
Interview Dorothee Menzner/Physiker Dr.Pflugbeil: - Dr. Sebastian Pflugbeil äußert sich in diesem Interview ausführlich über die aktuelle Situation in Fukushima. - Weiterlesen
Sanktionen sind verfassungswidrig
Wolfgang Neskovic (BGH Richter a. D.) und Isabel Erdem rechnen mit dem Hartz-IV Sanktionsregime ab. Weiterlesen
Kommentar Roswitha Engelke:
Für Sanktionen bzw. gegen deren Abschaffung stimmten auch die Helmstedter Abgeordneten
- MdB Lach (CDU)
- MdB Barchmann (SPD)
für sie ist ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, das Sanktionen verbietet uninteressant und damit auch die freiheitlich demokratische Grundordnung, die Grundprinzipien der politischen Ordnungs- und Wertvorstellungen, auf denen die liberale und rechtsstaatliche Demokratie in Deutschland beruht.
Das Institut Solidarische Moderne legt Protest gegen Versammlungsverbote der Blockupy Bewegung ein
Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden.Petition Abzug der Atomwaffen aus Europa
Auf dem Gipfeltreffen am 20. Mai können die NATO-Staaten den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Europa beschließen. ... Zur Petition
Vorstandssitzung
Ort: Schützenhaus Helmstedt / Zeit: 18:00 Uhr
Mitglieder sind ebenfalls herzlichst eingeladen.
