Allgemein
„Lateinamerika vereint“ – Neue Impulse für regionale Integration
Quelle: NachDenkSeiten
Trend zur Wahl progressiver Regierungen in Lateinamerika soll als Momentum zur Wiederbelebung der Unasur genutzt werden. Entwicklungsprojekte und mehr internationales Gewicht angestrebt. Mehr als 100 Teilnehmer der Puebla-Gruppe haben in der Schlussakte zu ihrem achten Treffen in Santa Marta, Kolumbien, ihre Vision für ein zusammenwachsendes Lateinamerika vorgestellt. Das Treffen fand am 10. und 11. November unter dem Motto “Die Region vereint für den Wandel” statt. Von David Keck.
Krieg gegen die Wahrheit auf der Grundlage politischer Zwecklügen ...
Meinung Roswitha Engelke:
Mit Entzug der Gemeinnützigkeit abstrafen.
Wo Kritik an der Politik kriminalisiert und abgestraft wird, gibt es keine Demokratie. Bert Brecht erklärte einst: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“
Wichtige Nachricht für alle Freundinnen und Freunde der NachDenkSeiten
Jedes Jahr bitten wir vor Weihnachten und zum Jahreswechsel um Ihre besondere Förderung der NachDenkSeiten.
In diesem Jahr werden wir Sie erst zum Jahresanfang 2023 darum bitten. Bewahren Sie also Ihre weitere Unterstützung bis dahin auf.
Zum Hintergrund dieser Bitte: Leider hat das Finanzamt vor wenigen Tagen unserem Förderverein IQM e.V. mit Wirkung zum 31. Dezember 2022 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der Anstoß dazu kommt vermutlich nicht vom zuständigen Finanzamt Landau, sondern von oben.
Wir sind aktuell damit beschäftigt, die Sache juristisch prüfen zu lassen. In den nächsten Tagen werden wir Widerspruch einlegen. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.
Mit dem Bescheid des Finanzamtes könnte leider auch verbunden sein, dass die Spenden und Fördermittel, die vor dem 31.12.2022 eingegangen sind, ab Januar nicht mehr für unsere Arbeit zur Verfügung stehen. Wir werden auch mit juristischer Unterstützung darum kämpfen, dass dies nicht der Fall sein wird. Aber dessen sicher sind wir nicht. Deshalb die Anregung, die besondere finanzielle Unterstützung, die viele von Ihnen vor und um die Weihnachtszeit leisten, diesmal ins nächste Jahr zu verschieben.
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G20 Gipfel auf Bali - Impfzwang durch die Hintertür und das Ende der Freizügigkeit?
Meinung Roswitha Engelke: "... das kommt davon, wenn man schlicht denkende Menschen in Ämter aufsteigen läßt, wo sie absolut nichts zu suchen haben ... sie negieren Grund- und Menschenrechte und zwängen EU-Länder in Schablonen von Entwicklungsländern in denen ein Diktator bestimmt, was für Bürger "gut und richtig" ist und was sie zu denken haben."
Abschlusserklärung G20-Gipfel: Reisefreiheit nur noch mit Besitz von digitalen Gesundheitspässen?
In den 52 Punkten der Abschlusserklärung von Bali finden sich Formulierungen, die Befürchtungen vor digitalen Voraussetzungen und Bedingungen bei der individuellen Bewegungs- bzw. Reisefreiheit bestätigen könnten. Auch WEF-Chef Schwab formulierte in seiner G20-Rede unmissverständliche Worte.
Nach Beendigung des G20-Gipfels auf der indonesischen Insel Bali verabschiedeten die teilnehmenden Staats- und Regierungschefinnen und -chefs eine gemeinsame Abschlusserklärung. Diese beinhaltet insgesamt 52 Punkte. Das mediale Augenmerk liegt dabei auf der annähernd geschlossenen "scharfen Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine", so die Tagesschau. Die Webseite der Bundesregierung titelt zu der Veröffentlichung:
"Der russische Präsident steht mit seiner Politik in der Welt fast alleine da."
Es seien "klare Worte gefunden worden", so ein Zitat von Bundeskanzler Scholz.
Weniger Beachtung finden indes die Details der Abschlusserklärung von Bali zu den Themen forcierte Planung und Durchführung einer Digitalisierung gesellschaftlicher Ebenen, und zu entsprechenden Voraussetzungen bzw. Einforderungen seitens der Politik. Der auf Finanzthemen (Bargeldabschaffung) und diesbezügliche Digitalisierungsprozesse spezialisierte Journalist Norbert Häring erläutert in seinem Blog die wesentlichen versteckten Auffälligkeiten zu dem Thema:
"G20 wollen digitale Gesundheitspässe auf Dauer zur Voraussetzung für Reisefreiheit machen."
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RT-News am Samstag, 19.11.2022
Öl und Gas und Gas und Öl, man kann es schon nicht mehr hören. Mehr ist weniger, 60 Millionen hungern, Bargeldlosigkeit und Gesundheitspässe drohen, Habeck lässt sich teuer hübsch machen und Trudeau meldet falsch. Da flüchtet man sich zu alten Raketen, Ex-Kanzlerinnen und Verschwörungstheorien. Und die Ukraine? Ja, die Ukraine ... traurig.
Lars Klingbeil: Schluß mit der Willy-Brandt-Folklore
Serie alter, interessanter Dokumente
Beim heutigen Teil der Serie ist der Begriff „alter“ in Klammern gesetzt. Mit gutem Recht. Denn aus gegebenem Anlass dokumentieren wir an diesem großen Tag die Einlassung des heutigen Vorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, über die Entspannungspolitik des früheren Vorsitzenden und Bundeskanzlers Willy Brandt. Klingbeil meint, um Willy Brandt und seine Arbeit würden eine Art Folklore betrieben. Dass er das meint, ist angesichts seiner mangelnden Fähigkeiten und Ausstrahlung verständlich, es ist wirklich nicht leicht, der Nachfolger Willy Brandts zu sein. Bevor Klingbeils Einlassungen dokumentiert werden, ist der Hinweis auf das heutige Datum wichtig. Vor genau 50 Jahren hat die SPD 45,8 Prozent erreicht. Das Folgende war das Ergebnis insgesamt.
