Allgemein

30. August 2023   Aktuell - Allgemein

Entsparen?

Bild-Quelle: Dadalus Uggla

Verschwörungstheorie oder Zukunftsaussichten. - Die westliche Wertegemeinschaft und ihre zwei Gesellschaftsschichten.  Unten die enteignete (entsparte) und versklavte arbeitende Masse, oben das herrschende Großkapital, gefüttert mit Steuerentlastungen von freien Demokraten und bewaffnet von einer deutschen Waffenschmiede ...? Man wünscht sich, schweißgebadet aufzuwachen.

Frechheit siegt: Wie die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ihre Nähe zur Rüstungslobby verharmlost

Höhere Investitionsprämie?

Bundesregierung plant Steuerentlastungen für Wohnungsbau

 

 

30. August 2023   Aktuell - Allgemein

Zur Erinnerung: Die Internationale der Plünderer, Sektion Rußland

Quelle: LE MONDE diplomatique aus dem Jahr 1999                 

VIERZIG Jahre lang hat sich der Westen Sorgen wegen der großen Macht der Sowjetunion gemacht. Heute ist es der Zerfall Rußlands, der beunruhigt – zumindest dem Anschein nach, denn die Mitverantwortung der G7, des Internationalen Währungsfonds und all derer, die nach der „Reform“ gerufen hatten, ist enorm. Wenn die Krise nach dem Zusammenbruch des „Kommunismus“ und der Perestrojka sich nun zu einer Katastrophe für das Land auswächst, dann geschieht das wegen des Raubzuges, den die neuen Oligarchien ud Mafias in Konkurrenz mit dem internationalen Finanzkapital und unter der schweigenden Komplizenschaft der Jelzin-Regierung auf das Land verübt haben.

Von FRÉDÉRIC F. CLAIRMONT *

Seit Boris Jelzin 1991 an die Macht kam, erlebt Rußland mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch, dem Verfall der Staatsfinanzen und seinem allgemeinen nationalen Niedergang eine Entwicklung, die für die Geschichte des Kapitalismus im 20. Jahrhundert ohne Beispiel ist. Innerhalb von acht Jahren haben die Apparatschiks des Präsidenten, die neue Oligarchie und ihre amerikanischen Mentoren das Land ruiniert. Die Fakten liegen auf dem Tisch, und sie sind erschütternd.

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29. August 2023   Aktuell - Allgemein

Srafanzeige gegen Scholz: Uneidliche Falschaussage des Bundeskanzlers

Allgemeines. Die Amtszeit des Bundeskanzlers endet mit seinem Tod, seiner Amtsunfähigkeit, der Ablösung durch konstruktives Misstrauensvotum, seinem Rücktritt. Wenn der Kanzler ein Gewissen tritt er zurück.


 

"Wegen uneidlicher Falschaussage: Strafanzeige gegen Olaf Scholz"

Quelle: RTDeutsch vom 28.08.2023

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi hat heute eine Strafanzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz wegen dessen Aussage im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal gestellt. Demnach hat Scholz einen Untersuchungsausschuss über seine Treffen mit Warburg-Bankiers belogen.

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken Fabio de Masi hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg Anzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz wegen uneidlicher Falschaussage gestellt.

Zur Anzeige hier

Es geht dabei um seine Aussage zu Treffen mit Bankiers der Warburg-Bank im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Betrug. Scholz, zur damaligen Zeit Hamburger Bürgermeister, hatte im Untersuchungsausschuss erklärt, er könne sich an diese Treffen nicht mehr erinnern.

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29. August 2023   Aktuell - Allgemein

50 Jahre Pinochet-Putsch gegen die Unidad Popular

Vor fünfzig Jahren, am 11. September 1973, putschten Militärs um General Pinochet gegen die verfassungsmäßige Regierung Salvador Allendes der Unidad Popular. Sowohl die Regierung Boric wie auch politische und soziale Organisationen haben dazu aufgerufen, vielfältige Gedenkveranstaltungen durchzuführen. International bereiten sich viele Persönlichkeiten auf eine Reise nach Chile vor, die in den 1.053 Tagen der Regierung Allende solidarisch an deren Seite standen. Ihr Anliegen ist es, an die Opfer der Militärdiktatur Pinochets zu erinnern. Unter ihnen werden auch Präsidenten wie Manuel Lopez Obrador, Mexico, sein, die über die Hintergründe des Putsches und seine Folgen für die lateinamerikanische Linke sprechen werden. Von Achim Wahl.

 

29. August 2023   Aktuell - Allgemein

Umfrage: USA schuld am Ukraine-Krieg?

Quelle: RTDeutsch

Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage sieht die Mehrheit der Deutschen die Schuld für den Ukraine-Krieg bei den USA und der NATO. Das offizielle Narrativ verfängt nicht. Dabei stehen die Macher der Umfrage nicht im Verdacht, besonders putinfreundlich zu sein.

 

Das westliche Narrativ zum Ukraine-Krieg ist simplifizierend und unterkomplex: Putin hat die Ukraine grundlos überfallen und will das Land auslöschen, lautet die Version, die die westlichen Medien und westliche Politiker verbreiten.

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