Allgemein

16. Mai 2024   Aktuell - Allgemein

Russischer Abgeordneter: Attentat auf Fico ist ein Schlag gegen russisch-slowakische Beziehungen

(...) "Die Slowakei hat nichts mit dem Krieg in der Ukraine zu tun, und ich möchte eine klare Botschaft an die gesamte Slowakei senden: Wer auch immer uns fragen mag, kein slowakischer Soldat wird einen Fuß über die slowakisch-ukrainische Grenze setzen", sagte Fico vor dem Parlament in Bratislava. (...)


Premierminister Robert Fico kritisierte die Haltung des Westens im Ukraine-Konflikt und strebte nach guten Beziehungen mit Russland – hinter ihm standen mehr als die Hälfte der Slowaken. Das Attentat auf Fico galt auch den russisch-slowakischen Beziehungen, so ein russischer Abgeordneter.

Quelle: RTDeutsch

Robert Ficos dritte Amtszeit als slowakischer Premierminister hat ihn in der Frage des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine in einen direkten Konflikt mit der Europäischen Union und der NATO gebracht. RT wirft einen Blick auf die Haltung des slowakischen Regierungschefs und warum sie den Zorn Brüssels auf sich gezogen hat.

Der slowakische Premierminister wurde am Mittwoch während eines Besuchs in der Stadt Handlová angeschossen und wurde in kritischem Zustand zur Operation ins Krankenhaus gebracht. Der Attentäter wurde sofort gefasst. Medienberichten zufolge handelt es sich um den 71-jährigen Juraj Cintula, einen Dichter und Anhänger der oppositionellen Partei Progressive Slowakei. Cintula sagte der Polizei, er habe auf Fico geschossen, weil er mit der Politik seiner Regierung "nicht einverstanden" gewesen sei.

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16. Mai 2024   Aktuell - Allgemein

Leserbriefe zu „Lex Wagenknecht – die Öffentlich-Rechtlichen sperren das BSW aus“

Quelle: NachDenkSeiten

Jens Berger hat in diesem Beitrag darauf hingewiesen, dass das ZDF für die Debattensendung „Wie geht’s Deutschland“ keinen Vertreter des BSW eingeladen hat. Kurzerhand seien die Regeln geändert worden. Es würden nur die Parteien eingeladen, die „in den Bundestag gewählt“ wurden. Das BSW solle draußen gehalten werden. So weit seien die Öffentlich-Rechtlichen nicht einmal bei der AfD gegangen. Abschließend ist zum Protest dagegen aufgerufen worden. Wir haben hierzu zahlreiche und interessante Leserbriefe bekommen. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

 

15. Mai 2024   Aktuell - Allgemein

Wieso ist die Bundesregierung gegen UN-geführte Ermittlungen zum Nord-Stream-Anschlag?

USA und EU-Staaten zeigen keinerlei Interesse an internationaler Ermittlung


 

Quelle: NachDenkseiten, Bundespressekonferenz, von Florian Warweg

Anderthalb Jahre sind seit dem Terroranschlag auf die zivile Energie-Infrastruktur Nord Stream vergangen. Schweden und Dänemark haben ihre Ermittlungen mittlerweile ergebnislos eingestellt. Ähnlich zeigt sich die Situation in Deutschland. Der weisungsgebundene Generalbundesanwalt hat bisher keinerlei Ergebnisse präsentieren können oder dürfen. Anfragen an die Bundesregierung bleiben mit Verweis auf „Staatswohl“ unbeantwortet. Vor diesem Hintergrund hatte die Chinesische Volksrepublik kürzlich im UN-Sicherheitsrat den Antrag eingebracht, die Ermittlungen unter Führerschaft der Vereinten Nationen international weiterzuführen. Die NachDenkSeiten stellten auf der Bundespressekonferenz die eigentlich recht einfach zu beantwortende Frage, ob Deutschland diesen Vorschlag der Chinesen unterstützt. Von Florian Warweg.

W e i t e r l e s e n

14. Mai 2024   Aktuell - Allgemein

Blinde Eskalation

Quelle: NachDenkSeiten, von Alexander neu

Ein weiterer Eskalationsschritt hin in Richtung eines möglichen großen Krieges fand in den letzten Tagen statt: Der russische Präsident gab den Befehl, im Militärbezirk Süd, nahe der Ukraine, taktische Atomwaffenübungen zu starten. Diese Maßnahme soll ein starkes Abschreckungssignal an den Westen senden, sich nicht noch tiefer im russisch-ukrainischen Krieg zu „engagieren“. Vorausgegangen waren drei wohl bewusst provokant formulierte Erklärungen aus Polen, Frankreich und Großbritannien zur Stationierung von US-Atomwaffen in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze, die Freigabe des Einsatzes britischer Lenkwaffen gegen Ziele in Russland sowie zur möglichen Verlegung von französischen Truppen in die Ukraine. Von Alexander Neu.

10. Mai 2024   Aktuell - Allgemein

Macron in historischen Fußstapfen?

Macron as napoleon emperor with napoleon hat on Craiyon

Bild: Macron as Napoleon emperor 2023 Craiyon LLC.

Feldzüge gegen Russland sind bereits zweimal anders gelaufen als geplant.


"Dann wird es zum Dritten Weltkrieg kommen" – Ungarns Außenminister rechnet mit Macron ab

Quelle: RTDeutsch

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó hat die jüngsten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Option der Entsendung von Truppen in die Ukraine scharf verurteilt und davor gewarnt, dass ein solcher Schritt letztlich einen umfassenden Atomkrieg auslösen könnte.

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