Allgemein

Völkerrechtswidrige Kriegführung mit Uranmunition

DIE LINKE. ist die einzige Antikriegspartei im deutschen Bundestag.

Etwa 20 Staaten haben extrem wirksame panzer- und bunkerbrechende Uranmunition, die auch als DU-Munition bezeichnet wird, in ihren Beständen. Uranmunition ist ein Abfallprodukt der Atomindustrie, das bei der Gewinnung von waffenfähigem Uran und bei der Herstellung von Brennstäben für Atomkraftwerke anfällt.

Diese Munition wurde und wird in Kriegsgebieten eingesetzt. Beim Aufschlag und der Explosion der Geschosse entsteht radioaktiver, hochgiftiger Staub, der zu epidemisch auftretenden Missbildungen bei Neugeborenen und zu sehr hohen Raten von Leukämie und Krebs sowie weiteren schweren Erkrankungen führt.

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LINKE kritisiert Landesrechnungshof

DIE LINKE Niedersachsen kritisiert die neueste Empfehlung des Landesrechnungshofes

Niedersachsen, die Eintrittspreise in kommunalen Schwimmbädern zu erhöhen. „Das wäre ein vollkommen falsches Signal und sozialpolitisch unverantwortlich“, erklärte der Landesvorsitzende der LINKEN, Dr. Manfred Sohn. „Schwimmbäder sind aus unserer Sicht ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge, die auch künftig in allen Kommunen vorhanden und vor allem für alle Bevölkerungsteile bezahlbar sein müssen.“ Für den Schulsport, als Sporteinrichtung oder auch einfach nur für die Freizeitgestaltung gerade von Kindern und Jugendlichen seien Bäder unverzichtbar. Dabei seien erfahrungsgemäß Schwimmbäder nicht kostendeckend zu betreiben. „Bäder ohne kommunalen Zuschussbedarf sind bundesweit die Ausnahme. Das haben mittlerweile auch private Badbetreiber erkannt, die sich in den letzten Jahren mit Ausnahme von Spaß- und Wellnessbädern aus diesem Bereich fast völlig zurückgezogen haben“, so Sohn weiter. „Und zu glauben, dass man bei rückläufigen Besucherzahlen mit höheren Eintrittspreisen bessere Ergebnisse erzielt, entbehrt auch betriebswirtschaftlich jeder Logik.“

Solidarität mit Sevim Dagdelen: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen

Kommentar Roswitha Engelke

Die braune "Swoboda"-Partei, Koalitionspartner der jetzigen ukrainischen Regierung, wird von den beiden großen deutschen Volksparteien weißgewaschen und die Grünen auf der rechten Überholspur helfen dabei tüchtig mit. Sie verharmlosen rassistische, antisemitische und ausländerfeindliche Auffassungen, denn die Große Koalition in Berlin hat ja auch kein Problem damit. Was der Mainstream totschweigt gibt es doch gar nicht meint Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und wird schon mal richtig böse auf Sarah Wagenknecht und später auf Sevim Dagdelen ( LINKE), die auch noch Brecht zitiert (*) und grüne Politiker als rechtslastige Wischiwaschi-Politiker entlarvt.

* "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher."

Die Genossin Dagdelen ist im Recht, Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen Frau Göring-Eckhardt!

Mutti hat Angst ...

... hat Barak Obama ihre verschwundene Stasi-Akte ...
oder stürzt Merkels Lügengebäude USA (NSA) und BRD zusammen? Denn nirgendwo in Europa ist die NSA so aktiv wie in Deutschland. Dutzende Dokumente aus dem Archiv von Edward Snowden, die SPIEGEL ONLINE nun veröffentlicht, offenbaren Details der Spionage - und die Kooperation NSA mit der Merkelregierung.

Europaabgeordnete Sabine Lösing solidarisiert sich mit Flüchtlingscamp in Hannover

Die niedersächsische Europaabgeordnete der LINKEN, Sabine Lösing, erklärt ihre Solidarität mit den sudanesischen Flüchtlingen und ihren UnterstützerInnen, die seit mehr als einer Woche auf dem Weißekreuzplatz in Hannover gegen die unmenschliche Asylpolitik in Deutschland und in der Europäischen Union protestieren. „Ich teile ihre Forderungen voll und ganz. Es ist vollkommen inakzeptabel, wie die EU und die Bundesrepublik mit diesen Menschen umgeht“, erklärte Lösing.

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