Allgemein
Bundespressekonferenz: Steht Kanzler Scholz noch vollumfänglich hinter Wirtschaftsminister Habeck?
26. Februar 2024 um 13:00
Steht Kanzler Scholz noch vollumfänglich hinter Wirtschaftsminister Habeck?
Quelle: Bundespressekonferenz, NachDenkSeiten. von Florian Warweg
Bei der Regierungspressekonferenz am 21. Februar skizzierte Regierungssprecher Steffen Hebestreit die schwierige wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik und sprach unter anderem von einem „erheblichem Anpassungsdruck“ der deutschen Volkswirtschaft, welche sich „in einem schwierigen Fahrwasser“ befände. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, welchen Anteil an der aktuellen Krise der Kanzler bei den für das Wirtschafts- und Finanzressort verantwortlichen Ministern sieht und ob er noch „vollumfänglich“ hinter diesen steht. Von Florian Warweg.
Alles beim Alten ...
Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe: Nach einem Raketenangriff der Huthi auf einen Frachter am 24. Februar hat das US-Militär vor einer Umweltkatastrophe im Roten Meer gewarnt. Durch die Angriffe hat sich ein fast 30 Kilometer langer Ölteppich gebildet. Die USA und Großbritannien führten in der Nacht zum Sonntag erneut massive Luftangriffe auf Ziele im Jemen durch.
Beim Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in der Ukraine kam
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OPCW-Bericht: IS und nicht syrischer Staat steckt hinter Chemieangriff 2015 auf Marea
Der Giftangriff auf eine Ortschaft in Syrien lieferte damals Stoff für die westliche Propaganda, um die syrische Regierung massiv medial zu attackieren. Die OPCW stellte nun fest, hinter dem Chemieangriff 2015 im Ort Marea nahe Aleppo steckte der IS.
Der vierte Bericht des Ermittlungs- und Identifizierungsteams (IIT) der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) kommt zu dem Schluss, dass es hinreichende Gründe für die Annahme gibt, dass Einheiten des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Syrien für den Chemiewaffenangriff am 1. September 2015 in der syrischen Ortschaft Marea verantwortlich waren. Die umfassende Untersuchung des IIT wurde von Januar 2023 bis Februar 2024 durchgeführt.
Die Stadt Marea nördlich von Aleppo war dem Bericht zufolge am 1. September 2015 bombardiert worden – sowohl mit konventioneller Munition als auch mit Projektilen, die mit Chemikalien gefüllt waren. An einigen Orten war eine schwarze Substanz gefunden worden, an anderen ein gelbes Puder, wie die OPCW damals mitteilte.
Der IIT-Bericht konnte die Organisationsstruktur und die Befehlskette jener Einheiten des "Islamischen Staates" rekonstruieren, die am 1. September 2015 den Einsatz chemischer Waffen in Marea durchführten. Mehr hier
Wer nicht weiter weiß, wird unverschämt - Biden
Biden nennt den russischen Präsidenten "Hurensohn" – weil Putins Gegenwehr ihn besinnungslos macht
Joe Biden ist 81 Jahre alt, unser Autor wird dieses Jahr 79. Im Gegensatz zum US-Präsidenten schreibt Uli Gellermann seine Texte alleine und kann sie gegebenenfalls ohne Bildschirmhilfe vortragen. Seinen erhöhten Puls, ausgehend der verbalen Entgleisung Bidens, beruhigt er mit Fakten über den nicht nur mental stolpernden US-Präsidenten.
Von Uli Gellermann
Mit der Beschimpfung Putins als "Son of a bitch" wagt es der imperialistische Lump Joe Biden, die Mutter Wladimir Putins, eine Fabrikarbeiterin aus dem von den Deutschen blockierten Leningrad als "Hure" zu beschimpfen. Eine Frau, die ihren zweiten Sohn im Kampf gegen die Nazis verloren hat. Eine Frau, die während der Blockade Leningrads die deutschen Gräuel erlebt hat. In einer Zeit, als die Mutter Bidens weit vom Schuss in den ungefährdeten USA lebte.
Joe Bidens Mutter
Wir wissen nicht viel von der Mutter Joe Bidens. Weil ihr Sohn ein Stotterer war, tröstete sie ihn mit dem Satz, er sei nun einmal so intelligent, "dass du die Gedanken gar nicht schnell genug herausbringen kannst". Biden galt damals eher als "Langsamdenker". Sehr schnell war Biden, als er für den US-NATO-Krieg gegen Jugoslawien stimmte. Und ebenso flink stimmte er der Entsendung von Bodentruppen in den Afghanistankrieg zu. Schnell war er auch, als er im Senat der Resolution zum Irakkrieg zustimmte.
Einkreisung Russlands
Was Biden bis zur Besinnungslosigkeit erregt, was ihn zur Überschreitung aller diplomatischen Grenzen bringt, ist die Gegenwehr Putins gegen die Einkreisung Russlands. Was den US-Präsidenten durchknallen lässt, ist die Weigerung Putins, die Ukraine als neuen NATO-Staat an der unmittelbaren Grenze zu Russland zu akzeptieren.
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Der Freitragsbegriff: "Denken"
Kurzbeschreibung des Begriffs. Umgangssprachlich ist »Denken« ein sehr umfangreicher und damit unbestimmter Begriff, der alle intellektuellen, geistigen Tätigkeiten umfasst und mit Verstand und Vernunft synonym verwendet wird. Querdenken gilt für Kreativität, innovative Methoden und die Fähigkeit, über den Tellerrand seiner wissenschaftlichen Disziplin hinauszuschauen. Ergo "Querdenken" hat auch etwas mit Intelligenz zu tun. Eine Regierung, die Intelligenz als kriminell und verfolgungswürdig einstuft, ist entweder ausgesprochen dumm oder fürchtet sich vor dem klugen Bürger und greift zu Kunstgriff 8 nach Schopenhauer: Mit unverhohlenem Unrecht und Schikanen die Urteilsfähigkeit der öffentlichen Meinung trüben.
