Vor Ort

Niedersachsen setzt Ausgangssperre in Hotspots ohne gesonderte Begründung nicht um

Niedersachsen will die bei den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise beschlossene Beschränkung der Bewegungsfreiheit in Hotspots nicht ohne weiteres umsetzen.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstagabend in Hannover:

"Nötig sei eine gesonderte Begründung zur Verhältnismäßigkeit, wie sie das Oberverwaltungsgericht bereits bei anderen Einschränkungen angemahnt hat. Das ist für uns Teil des Prüfprogramms, ob und wann die Regelung zur Anwendung kommt, am liebsten gar nicht.“ (…)

Corona-Impfstart

Helmstedt

Impfen: Ja oder nein?

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Letztendlich muß jeder selbst entscheiden, ob er sich impfen lassen will oder nicht.

Der Begriff Selbstbestimmungsrecht

Der Begriff Selbstbestimmungsrecht ist nicht ausdrücklicher Bestandteil einer Rechtsordnung, sondern vielmehr ein Gedanke der Menschenrechte. Jeder Mensch und jede Gruppe hat demnach das Recht, seine eigenen Angelegenheiten frei und ohne die Einmischung von anderen – insbesondere von staatlichen Stellen – zu regeln, soweit sie sich im Einklang mit den anerkannten Regeln der jeweiligen Gemeinschaft befinden.

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Böse, böse! Aber der Volksmund sagt: Humor ist, wenn man trotzdem lacht ...

Beitrag: Roswitha Engelke, auf Facebook gefunden ...